Die Auseinandersetzung um die  Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe ist eines der umfangreichsten Klageverfahren gegen ein Infrastrukturprojekt, das je vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wurde. Und mit Blick auf die komplexen europarechtlichen Umweltvorschriften wurde an vielen Stellen juristisches Neuland betreten.

Inzwischen ist klar, dass auch dritte Planergänzung durch die Verbände rechtlich angefochten wird. Auf einen Eilantrag jedoch haben die klagenden Umweltverbände verzichtet. Damit besteht trotz der Klage die Bauberechtigung fort. Die bereits begonnenen Arbeiten und die bereits laufenden Ausschreibungen werden planmäßig fortgesetzt. Die Vertiefungs- und Verbreiterungsarbeiten beginnen planmäßig im März. Senator Frank Horch sagt: „Auch wenn die Auseinandersetzung nun weitergeht, ist es meine Überzeugung, dass wir längst eine gute Balance zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen gefunden haben. Ich bin außerdem überzeugt davon, dass wir die Restmängel, die das Gericht beanstandet hat, sehr sorgsam abgearbeitet und behoben haben. Der Hamburger Hafen ist und bleibt ein zentraler Wirtschaftsmotor, der allein hier in Norddeutschland mehr als 150.000 Arbeitsplätze schafft. Als ein bedeutender Welthafen fungiert der Hafen als eine Drehscheibe im internationalen Warenverkehr für Deutschland und Europa. Diese Position können wir jetzt weiter ausbauen.“

Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte: „Wir können jetzt bauen. Das ist ein erfreuliches Signal für die Wirtschaft und die Schifffahrt. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Hauptsacheverfahren Recht bekommen. Wir haben uns den vielen juristischen Herausforderungen erfolgreich gestellt. Auch andere Vorhaben werden von dieser guten Vorarbeit profitieren u.a. weil jetzt klar ist, wie die EU-Wasserrahmenrichtlinie anzuwenden ist.“

Hinweis: Hamburg und die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes werden der Öffentlichkeit Planung und Bauablauf in einem gemeinsamen Termin nach den Herbstferien vorstellen. Dafür werden Stakeholder und Medien zu einer Fahrt mit dem Schiff elbabwärts eingeladen werden.

Quelle: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Foto: HHM/Michael Lindner

Hafen Hamburg Marketing hat einen Flyer über die Vorteile der Bahn als Transportmittel für den Vor- und Nachlauf im Hamburger Hafen veröffentlicht.

„Rail it via Hamburg“ zeigt deutlich auf, dass die Schiene für alle Güter ein umweltfreundlicher und effizienter Transportweg ist. Hamburg ist Europas größter Eisenbahnhafen, der aus einem Schienennetz von mehr als 300 Kilometern besteht und täglich rund 200 Güterzüge und 5.000 Waggons abfertigt. Im Jahr 2017 wurden 45,5 Millionen Tonnen Fracht auf der Schiene transportiert. Er verfügt über 2.100 Verbindungen ins Hinterland des Hamburger Hafens.

Der Flyer unterstreicht die Vorteile des großen Hinterlandnetzes und der Umweltfreundlichkeit des Schienenverkehrs. Darüber hinaus werden verschiedene Interessensgruppen auf neue Möglichkeiten hingewiesen, die sich aus der Umsetzung von Rail Baltica und des EU geförderten Projekts North Sea-Baltic Connector of Regions (NSB CoRe) ergeben. Das Projekt verbessert die nachhaltige Zugänglichkeit des östlichen Ostseeraums zum Güter- und Personenverkehr. NSB CoRe ist Teil des Arbeitsplans für den Nord- und Ostsee Kernnetz-Korridor.

Quelle und Grafik: HHM