Das BMVI hat die Erarbeitung des Masterplans Binnenschifffahrt in einem vorbildlichen partnerschaftlichen Prozess organisiert. Über ein Jahr lang haben Bundesverkehrsministerium (BMVI), Wirtschaftsverbände und Forschungseinrichtungen in Arbeitsgruppen zu den fünf Handlungsfeldern Infrastruktur, Umweltfreundlichkeit und Flottenstruktur, Digitalisierung, Stärkung der Multimodalität und Fachkräftesicherung gearbeitet und die 90 Maßnahmen des Masterplans entwickelt.

VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn (KVVH Rheinhäfen GmbH, Karlsruhe) begrüßte das Maßnahmenpaket ausdrücklich: „Mit dem Masterplan Binnenschifffahrt gibt es nun eine klare politische Weichenstellung für eine zukunftsweisende Entwicklung des Systems Schiff/Wasserstraße/Häfen, an der sich Politik, Verwaltung und auch die Wirtschaft messen lassen können. Ich freue mich sehr, dass sich viele Punkte aus den Handlungsempfehlungen des VBW zur Beschleunigung der Infrastruktur, zur ökologischen Modernisierung der Flotte und zur Digitalisierung im Masterplan wiederfinden. Die intensive Vorarbeit, die unsere Fachausschüsse geleistet haben, hat sich gelohnt.“

Das Vorhaben, vordringliche Infrastrukturprojekte mit einem besonders hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis durch ein Vorschaltgesetz zu identifizieren und die Planungsabläufe dieser Projekte später durch Maßnahmengesetze zu beschleunigen ist ein mutiger Schritt vorwärts und ein Paradigmenwechsel in der Infrastrukturpolitik.

Im Bereich der Flottenmodernisierung und der ökologischen Erneuerung hatten die Verbände BDS, BÖB, VBW und VSM bereits im April 2018 ein ausgearbeitetes Konzept für eine Novelle des bewährten Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“ vorgelegt. Die Vorschläge bilden eine gute Grundlage, um das im Masterplan formulierte Ziel des BMVI, eine neue technologieoffene Förderrichtlinie bis zum 01.01.2020 aufzulegen, zu erreichen.

Der VBW begrüßt ebenfalls die Ausschreibung einer umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung der Struktur der Flotte unter besonderer Berücksichtigung des Bedarfes und der Fördermöglichkeiten für den Bau kleinerer und besonders flachgehender Schiffe. Der VBW hatte im Masterplanprozess eine Substitutionsstrategie unter dem Titel „Alt für Neu Programm“ empfohlen, mit dem Schiffsbetreiber, die ein kleines altes Schiff aus dem Markt nehmen und durch ein gleichwertiges modernes Schiff ersetzen, unterstützt werden sollen. Auch diese Variante soll auf ihre Machbarkeit untersucht werden.

Erfreulich ist auch, dass der Masterplan eine Ausrüstung der bedeutenden Wasserstraßen mit 5G Mobilfunknetzen vorsieht. Der VBW sieht hierin die Basis für die weitere Digitalisierung der Binnenschifffahrt.

Quelle: VBW, Foto: BMVI, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn und VBW-Geschäftsführer Marcel Lohbeck

Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser besuchte jetzt den Verein für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V. (VBW) in Duisburg.

Bei einer Besichtigung des Tankschiffes „Volantis“ des VBW-Mitgliedsunternehmens Imperial Logistics konnte sich die Ministerin praxisnah über die technischen und wirtschaftlichen Herausforderungen informieren, mit denen sich Schiffsbetreiber bei der ökologischen Modernisierung von Binnenschiffen konfrontiert sehen. Beim sich anschließenden Expertengespräch an Bord des FGS „Acheloos“ tauschte sich die Ministerin mit VBW-Vertretern aus der Schifffahrt, der Hafenwirtschaft, der Industrie und der deutschen und niederländischen Verwaltung zu verschiedenen Nachhaltigkeitsthemen aus.

„Der Besichtigungstermin vor Ort zeigt, dass sich die Unternehmen in der Binnenschifffahrt dieser Herausforderung stellen. Es wurde aber auch deutlich, dass es keine technischen Einheitslösungen für alle gibt. Größere Schiffsbetreiber investieren zunehmend in modernen Schiffsraum und Energieeffizienzmaßnahmen. Allerdings gibt es auch viele kleinere Schiffsbetreiber in Deutschland, die nicht das Kapital für derartige Investitionen tätigen können, die schnell fünf- bis sechsstellige Beträge erreichen. Diese benötigen dringend Unterstützung. Die im Masterplan Binnenschifffahrt des Bundesverkehrsministeriums vorgesehenen Fördermaßnahmen sind hierfür geeignet. Wir hoffen jetzt auf eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahmen. Zudem hat das NRW-Wirtschaftsministerium signalisiert, dass die NRW.BANK ihre Energieeffizienzkredite für die Binnenschifffahrt öffnen wird“, erklärt der VBW-Geschäftsführer Marcel Lohbeck.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Förderung von Landstromanlagen an Liegestellen in Binnenhäfen und Kommunen.

„Da der Masterplan Binnenschifffahrt bislang nur eine Bundesförderung für mobile Landstromeinrichtungen und Bordnetze vorsieht, benötigen wir dringend eine Landesförderung für diese Einrichtungen, da die hohen Investitionskosten nicht über den Strompreis wieder eingespielt werden können. Landstromanlagen tragen zu einer erheblichen Emissionssenkung im stadtnahen Bereich bei und helfen die Akzeptanz der Bevölkerung für die liegende Schifffahrt zu erhöhen“, so VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn, Geschäftsführerin der Rheinhäfen Karlsruhe.

Ein weiteres Thema war die Stärkung der Robustheit des Systems Schiff/Wasserstraße/Häfen gegenüber außergewöhnlichen Niedrigwassersituationen. Das Niedrigwasser in 2018 hatte zu erheblichen Verlusten der Industrieunternehmen an den Wasserstraßen und hohem volkswirtschaftlichen Schaden geführt.  Experten befürchten, dass sich derartige Ereignisse durch den Klimawandel zukünftig häufen könnten. VBW-Vizepräsident Niels Anspach, BP Europa SE und VBW-Beiratsmitglied Joachim Schürings, Thyssenkrupp Steel Europe forderten die Politik auf, gemeinsam mit der Industrie und den Umweltverbänden über geeignete Maßnahmen zur zukünftigen Minimierung von außergewöhnlichen Niedrigwasserereignissen nachzudenken und frühzeitig entsprechende Planungen anzugehen.

Der Verein für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V. (VBW) ist eine seit über 140 Jahren existierende fachwissenschaftliche Organisation zur Förderung des intermodalen Verkehrsträgers Wasserstraße. Seine breite Mitgliederstruktur aus Binnenschifffahrt, Binnenhäfen, verladender Wirtschaft, sowie Verwaltung und zahlreichen wissenschaftlichen Einrichtungen bildet alle am System Wasserstraße beteiligten Akteure ab. Kernelement des VBW sind die mit internationalen Experten besetzten Fachausschüsse für Binnenschiffe, Binnenwasserstraßen und Häfen, Binnenschifffahrtsrecht, Verkehrswirtschaft und Telematik.