Das Motto des diesjährigen ChemCologne Chemieforums lautete „Logistik und Rohstoffversorgung im Rheinland – Perspektiven für die chemische Industrie“. 200 Teilnehmer informierten sich im Leverkusener BayKomm über diese Trendthemen, die die chemische Industrie schon seit einiger Zeit beschäftigen.

ChemCologne-Vorstandsvorsitzender Dr. Ernst Grigat machte gleich in seiner Begrüßung klar, worum es an diesem Tag gehen würde. Die Situation der maroden Infrastruktur inklusive der zeitweiligen Schließung der Leverkusener Autobahnbrücke sei mittlerweile im ganzen Land bekannt. „Jetzt geht es darum Lösungsansätze zu finden“, leitete er ein.

Dass das Verkehrsaufkommen im Rheinland stark ansteigen wird, gerade auch vom und zum Seehafen Antwerpen, verdeutlichten die Vorträge von Bernd Buthe vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und Hans Königs vom Hafen Antwerpen. Auf dieser Grundlage diskutierten Gerd Deimel, Vice President der Lanxess Deutschland GmbH und Sprecher der Initiative Infrastruktur des VCI sowie Prof. Dr. Carsten Suntrop, Geschäftsführer CMC² GmbH und Professor an der Europäische Fachhochschule in der anschließenden Talkrunde. Viele Aspekte wurden kontrovers diskutiert. Suntrop plädierte für eine „intelligente Nutzung der Kapazitäten rund um die Uhr“. Deimel fügte dem hinzu, dass die Kapazitäten der Binnenschifffahrt nicht ausgenutzt werden. Um Kapazitäten auf der Straße zu optimieren, müssen auch die Leerfahrten minimiert werden. Ein Problem ist auch die Erhebung von Transportdaten. Deimel forderte zudem die Einrichtung eines runden Tischs pro Verkehrsträger, an dem nicht nur Politiker teilnehmen, sondern auch namhafte Unternehmensvertreter verschiedener Industriebranchen.

Mögliche Szenarien der zukünftigen Rohstoffversorgung zeigte Ruud Melieste vom Hafen Rotterdam zu Beginn des Nachmittags auf. „Die Herausforderungen muss das Rheinland gemeinsam mit den Chemie- und Ölclustern in den ZARA-Häfen lösen“, führte er aus. Lösungsansätze für das Rheinland wurden auch in der abschließenden Podiumsdiskussion besprochen. Dr. Martin Wedig, Geschäftsführer Vereinigung Rohstoffe und Bergbau, erklärte dabei, dass sich Deutschland nicht komplett der Fracking-Technologie verweigern sollte, „um sich bei der Erdgasförderung nicht in weitere Abhängigkeit zu begeben“. Hans Christian Markert, langjähriger Vorsitzender der Enquete Kommission zu Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen, präsentiere einige Ergebnisse des einstimmig vom Landtag veröffentlichten Enquete-Berichts. Er fokussierte sich insbesondere auf die Nutzung der heimischen Braunkohle als Rohstoff. Darüber hinaus sagte er zu, den Dialog mit den Chemieunternehmen des Rheinlands fortzusetzen um zukunftsfähige Lösungen zu finden.

ChemCologne ist eine Initiative mit dem Ziel, die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Chemie-Region weiter zu entwickeln und sie bei in- und ausländischen Investoren noch bekannter zu machen. ChemCologne wird gefördert und unterstützt von den Chemieunternehmen der Region, dem Arbeitgeberverband Chemie Rheinland, Städten und Kreisen der Region, der IHK zu Köln, der Bezirksregierung Köln, Hochschulen, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes NRW.INVEST sowie der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Die ChemCologne-Region erstreckt sich von Krefeld bis Bonn und von Aachen bis Wuppertal. Sie zeichnet sich durch eine außergewöhnliche Agglomeration sowohl von Chemie- und Industrieparks sowie bedeutender Industrieunternehmen als auch Bildungsinstituten wie Hochschulen und Akademien aus. Sie ist mit mehr als 20 Prozent des gesamten deutschen Chemieumsatzes die stärkste Chemieregion Europas.

Quelle und Foto: ChemCologne

Der derzeit öffentlich ausliegende Bebauungsplanentwurf „Rheinblick“ der Stadt Krefeld beschneidet nicht nur die Möglichkeiten zukünftiger Entwicklung, sondern gefährdet auch den aktuellen Bestand des Chempark Krefeld-Uerdingen. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten, dass der Betreiber Currenta gemeinsam mit Unternehmen des Standorts in Auftrag gegeben hat.

„Wir erkennen die Anstrengungen der Stadt Krefeld, die widersprüchlichen Interessen zu berücksichtigen. Aber die benannten Konflikte bestehen weiter und werden auch durch den aktuellen Entwurf nicht rechtssicher gelöst“, erklärt Chempark-Leiter Dr. Ernst Grigat. Durch ein Heranrücken der Wohnbebauung an den Standort mit seinem Schiffverladebetrieb würden neue Interessenkollisionen geschaffen. Zwar geht der neue B-Plan-Entwurf erstmals auf die konkrete Schallvorbelastung ein, aber die geltende Rechtslage zum Lärmschutz ist nicht ausreichend beachtet.

Der B-Plan-Entwurf der Stadt Krefeld weist im südlichen Teil ein Mischgebiet aus. Der für Mischgebiete vorgeschriebene Lärmgrenzwert während der Nachtzeit würde bei Realisierung des Bebauungsplans erheblich überschritten. Dadurch müssten selbst bestehende Anlagen im Chempark nachträgliche Anordnungen oder gar weitergehende Beschränkungen befürchten. Die vorgestellte Konfliktlösung – Messung des Geräuschpegels innerhalb anstatt außerhalb der Wohngebäude – ist nicht rechtssicher und birgt eine erhebliche Gefahr für den laufenden Betrieb im Chempark.

Zudem würde die Wohnbebauung im nördlichen Teil des Mischgebiets im „Rheinblick“-Areal näher als erlaubt an die Schiffsliegeplätze im Rhein und den bestehende Schiffsanleger heranrücken. Das entsprechende europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) sieht hier einen Mindestabstand von 300 Metern vor, der laut Bebauungsplan-Entwurf nicht eingehalten wird.

Weitere Widersprüche erkennt der Chempark zu den Raumordnungsplänen der Bezirksregierung Düsseldorf und des Landes NRW. Im gültigen Regionalplan und auch im letzten Entwurf des Landesentwicklungsplans ist das „Rheinblick“-Gebiet als gewerblich-industrieller Bereich dargestellt – und eben nicht als allgemeines Siedlungsgebiet, in dem Misch- oder Wohngebiete ausgewiesen werden dürfen.

Foto und Quelle: Chempark

„Planung, Finanzierung, Bau und Erhaltung der Bundesfernstraßen müssen endlich zentral über Bundesländergrenzen hinweg gesteuert werden. Denn das spart Zeit und Steuergelder. Darum müssen wir die aktuelle Dynamik der Vorschläge über die Errichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft jetzt nutzen und mit konkreten Maßnahmen die Umsetzung in die Wege leiten.“ Dies hat Dr. Ulrich Nußbaum, DVF-Präsidiumsvorsitzender, auf dem Parlamentarischen Abend des Mobilitätsverbands vor rund 300 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden gefordert. Zunächst allerdings müssten die genauen Ziele und Aufgaben dieser Gesellschaft sowie das Zusammenspiel des Bundes mit den Auftragsverwaltungen der Länder definiert werden. „Es geht nicht gegen die Bundesländer, es geht nur mit ihnen“, betonte der DVF-Präsidiumsvorsitzende.

Einig war sich Nußbaum mit Nikolaus Graf von Matuschka, Mitglied des Vorstands HOCHTIEF Aktiengesellschaft, über die Aufgaben einer solchen Institution: „Die Bundesfernstraßengesellschaft muss in der Lage sein, Planung, Vergabe und Controlling aller Unterhaltsleistungen des Bundesfernstraßennetzes zu gewährleisten. Dazu gehört Neu- und Ausbau sowie der Erhalt und Betrieb der Infrastruktur.“

Für den Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, hingegen dürften die nachgeordneten Straßen nicht auf der Strecke bleiben. Die Abläufe, Strukturen, Finanzierung und Mittelherkunft beim Bau und der Unterhaltung von Straßen müssten gesondert gesehen und in ihren Abhängigkeiten, aber auch jeweiligen Chancen und Effizienzgewinnen, begriffen werden: „Dabei ist das Straßenverkehrsnetz insgesamt in Gänze zu betrachten. Die Herauslösung von Teilnetzen würde die Gesamtfunktionalität und Wirtschaftlichkeit beeinträchtigen.“

Dem widersprach Enak Ferlemann, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: gerade eine Synchronisierung von Aufgaben- und Ausgabenverwaltung und die damit einhergehende Entflechtung von Bund- und Länderzuständigkeiten vor allem im Bereich der Bundesautobahnen wären ein wichtiger Beitrag zur effizienten und effektiven Bewirtschaftung. „Systembedingte Fehlanreize könnten dadurch vermieden werden“, so der Staatssekretär.

Als organisierte Verantwortungslosigkeit bezeichnete die grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Valerie Wilms, MdB, Mitglied des Ausschusses Verkehr und Digitale Infrastruktur, die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern bei der Bewirtschaftung der Bundesfernstraßen und Bundesautobahnen: „Die Finanzmittel stellt der Bund bereit, und die Länder setzen mit Bundesmitteln Bauvorhaben des Bundes um. Das führt zu falschen Anreizen und hat das Problem, dass man vor Ort oft nicht weiß, wer zuständig ist und an wen man sich wegen eines Projektes wenden kann.“

DVF-Präsidiumsvorsitzender Nußbaum brachte an dieser Stelle die Herausforderung der Organisationsstruktur auf den Punkt: „Einerseits müssen Parallelstrukturen vermieden werden, andererseits dürfen die Länder nicht in ihren Landesstraßenbauverwaltungen beschnitten und in die Ineffizienz getrieben werden.“ Ebenso müsse die Finanzierung bei der Reform der Prozesse mit einbezogen werden. Für Planungssicherheit sei nicht nur eine überjährige, sondern eine gesicherte mehrjährige Finanzierungsperspektive nötig, so Nußbaum weiter. Zudem müsse die Bundesfernstraßengesellschaft über Investitionsmittel aus Steuerein-nahmen und Nutzerfinanzierung verfügen und private Investoren etwa über Projektbonds im Rahmen von ÖPP eingebunden werden.

An der Beteiligung privaten Kapitals für die Bewirtschaftung der Verkehrswege schieden sich die Geister. Wilms ging noch mit der Forderung nach einer schrittweisen Gründung eines betriebswirtschaftlich organisierten Bundesunternehmens für Erhalt, Finanzierung, Planung und Bau bundeseigener Straßen konform. Um den Verbleib dauerhaft in öffentlicher Hand abzusichern und den Verkauf an private Investoren zu vermeiden, wolle sie eine Grundgesetzänderung. Vor allem aber solle sich die Infrastrukturgesellschaft nicht am Kapitalmarkt refinanzieren. „Zwischenfinanzierungen sollen über die Bundesfinanzagentur abgewickelt werden, da dieser Weg der Kreditaufnahme erheblich günstiger für den Steuerzahler als eine Verschuldung am Kapitalmarkt ist“, erklärte Wilms.

Graf von Matuschka plädierte, ebenso wie Staatssekretär Ferlemann, für den Verbleib der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft im Eigentum des Bundes ohne Beteiligung privater Anteilseigner auf Gesellschaftsebene. Aber „auf die Einbindung privaten Kapitals in die Gesellschaft sollte jedoch keinesfalls verzichtet werden“, so Graf von Matuschka. Zudem könne bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten auf die bereits bewährten Verfügbarkeitsmodelle zurückgegriffen werden, um die Effizienz zu steigern und Anreize für eine adäquate Erhaltung sicherzustellen.

Quelle und Foto: Deutsches Verkehrsforum

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt hat im zweiten Bürgerdialog der Reihe „Gut leben in Deutschland“ mit Bürgerinnen und Bürgern über Wassertourismus diskutiert. An der Fahrt über den Wannsee nahmen rund 100 Gäste teil, darunter die Schauspielerin Mariella Ahrens.

Alexander Dobrindt: „Wassertourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele Regionen. Rund 7.300 Kilometer Wasserstraßen gehören dem Bund. 2.800 Kilometer davon werden für Freizeit, Sport und Tourismus genutzt. Wir werden diese Wasserstraßen für den Wassertourismus fit machen – also investieren, modernisieren und digitalisieren.“

Brücken, Schleusen, Kanäle und Häfen – viele denkmalgeschützt – prägen Landschaften und sind Tourismusattraktionen. Mit einem Wassertourismus-konzept will das BMVI die Grundlage für Investitionen des Bundes in die „Nebenwasserstraßen“ schaffen. Der Wassertourismus soll erleichtert werden. Zur leichteren Nutzung sollen u.a. mehr Schleusen digitalisiert und auf Selbstbedienung umgestellt werden. Digitale Angebote wie Wasserstra-ßen-Apps informieren über Wasserpegel und Schleusenzeiten sowie die Nutzungserlaubnis der Wasserwege.

Allein in Berlin und Brandenburg sind rund 2000 Menschen in der Wasser-tourismusbranche beschäftigt. Sie erwirtschaften rund 200 Millionen Euro im Jahr, 3 Millionen Touristen nutzen die Fahrgastschiffe. Der Umsatz der Branche liegt in Deutschland bei rund 1,74 Milliarden Euro im Jahr. Es gibt in Deutschland rund 750.000 Sportboote und 800 Fahrgastschiffe – Tendenz steigend.

2014 verbrachten rund 20 Millionen Deutsche ihre Freizeit oder ihren Urlaub auf dem Wasser. Rund 80 Prozent der Deutschen zwischen 14 und 70 Jahren interessieren sich laut aktuellen Umfragen für wassertouristische Aktivitäten. Und diese werden immer vielfältiger – von den großen Fahr-gastschiffen über Hausboote, Motorboote, Tretboote und Segelschiffe bis hin zu Flößen sind heute vielfältige Wasserfahrzeuge im Angebot. „Traditi-onelle“ Sportarten wie Kanufahren, Paddeln, Segeln und Windsurfen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Sie werden von Trendsportarten wie Stand-up-Paddling oder Kitesurfen ergänzt.

Foto und Quelle BMVI