DVF: Häfen klimaneutral und wettbewerbsfähig aufstellen

Corona-Lockdowns, Schwächephase im Welthandel, rückläufige Umschlagsvolumina, Strukturwandel im Automobilsektor, bei Kohle und Stahl, wachsende Anforderungen durch Klimaschutz und Digitalisierung – es gibt aktuell keinen Mangel an Herausforderungen für die deutschen Häfen. Der Lenkungskreis Häfen/Schifffahrt des Deutschen Verkehrsforums hat sich in einer digitalen Sitzung mit Vertretern von Bund und Ländern über die Zukunftsstrategie für den Sektor ausgetauscht.

Frank Dreeke, Präsidiumsmitglied des DVF und Vorsitzender des Vorstands der BLG Logistics Group: „Wir erwarten im kommenden Jahr einen deutlichen Wiederaufschwung beim Transportaufkommen. Die deutschen Seehäfen sind gut aufgestellt. Aber der Wettbewerb verschärft sich weiter – nicht nur innerhalb der Nordrange, sondern auch mit Häfen im angrenzenden Ostseeraum und im Mittelmeer, wo sich internationale Investoren mit beträchtlichen Mitteln und politischer Unterstützung engagieren. Darum müssen wir an der Leistungsfähigkeit unserer Hafenstandorte weiterarbeiten – bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz, aber auch beim Thema Verkehrsanbindungen.“

Die Fahrrinnenanpassung der Außenweser und die Weiterentwicklung der bereits älteren Teile des Bremerhavener Containerterminals bezeichnete Dr. Claudia Schilling, Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen, als Schlüsselprojekte. Sie plädierte außerdem für eine Neuauflage des Sofortprogramms Seehafenhinterlandverkehr durch den Bund und die Deutsche Bahn: „Bremerhaven ist als klassischer Eisenbahnhafen sehr stark aufgestellt. Die Abwicklung des Hinterlandverkehrs auf der Schiene bringt große Vorteile beim Klimaschutz, die wir ambitioniert weiter vorantreiben und voll ausschöpfen wollen.“ Die digitale Vernetzung, aber auch nachhaltige Kraftstoffe seien wichtige strategische Entwicklungsfelder für die Häfen. Dr. Schilling: „In den Bereichen Digitalisierung und Wasserstoff ist Bremen an einer intensiven Kooperation mit den Unternehmen interessiert.“

„Nachhaltigkeit ist für die bremischen Häfen ein Auszeichnungsmerkmal. Wir haben 70 Prozent CO2-Reduktion geschafft und wollen den Hafenbetrieb mittelfristig CO2-neutral machen“, erklärte Robert Howe, Geschäftsführer, bremenports GmbH & Co. KG. Das Containeraufkommen und die Schiffsgrößen würden weiter wachsen. Für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit bleibe daher der Ausbau der seewärtigen Zufahrt und der Verkehrsinfrastruktur im Hinterland entscheidend. Ziel von bremenports sei ein rechtskräftiges Baurecht für die Fahrrinnenanpassung der Weser in 2023.

Der Bund habe ein hohes Interesse an der Leistungsfähigkeit der deutschen Häfen, betonte Dr. Norbert Salomon, Abteilungsleiter Wasserstraßen und Schifffahrt im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Im Haushalt 2021 habe sein Haus fast 1,5 Milliarden Euro für die Wasserstraßen, zur Förderung von Antrieben und Schiffen, für die Digitalisierung in den Häfen und der Wasserstraßen sowie für andere Unterstützungsmaßnahmen im „nassen“ Bereich vorgesehen. Dr. Salomon betonte, dass die Umsetzung des Green Deal der EU auch für die Schifffahrt und die Häfen eine große Herausforderung werde, aber auch eine Chance darstelle: „Wir benötigen zügig eine Roadmap mit der Branche. Brückentechnologien wie LNG stehen zur Verfügung. Wir müssen jetzt in die Weiterentwicklung des Kraftstoffpfads einsteigen. Wasserstoff könnte dabei eine entscheidende Rolle spielen.“

Quelle: DVF, Foto: bremenports



Online-Plenarsitzung der Moselkommission

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation hat die Moselkommission per Videokonferenz getagt. Die Delegierten haben an die gute Zusammenarbeit und die schnelle Reaktion erinnert, die während der ersten Welle der COVID-19-Pandemie notwendig war, um Erleichterungen für die Moselschifffahrt herbeizuführen. Im März/April2020 hat die Moselkommission beschlossen, die Überschreitung der Gültigkeitsdauer von Zeugnissen und anderen Dokumenten nicht zu ahnden, die Schleusensperrzeiten auf der internationalen Mosel in den September 2020 und die Einführung des elektronischen Meldens auf der Mosel in den Juli 2021 zu verschieben und es den Schiffern zu ermöglichen, kontaktlos ihre Abgaben an den Schleusen zu zahlen.

Die Delegationen sahen derzeit keine Notwendigkeit, neue Beschlüsse zu treffen bzw. alte Corona-Entscheidungen wieder in Kraft zu setzen. Die Moselkommission hat damit bestätigt, dass sie den Beschluss, die Überschreitung der Gültigkeit von Dokumenten nicht zu ahnden, nicht verlängern wird. Die Möglichkeit einer kontaktlosen Abgabenzahlung bleibt aber bestehen, da diese Maßnahme immer noch notwendig und sinnvoll ist, um die Schiffer und das Schleusenpersonal zu schützen.

Die Moselkommission will aber wachsam bleiben in puncto ungehindertem Güter- und Personenverkehr und hat sich dafür ausgesprochen, die entsprechenden Ministerien in den deutschen Bundesländern über die besonderen Arbeitsbedingungen in der Binnenschifffahrt zu informieren. Die Regelung, nach einem Aufenthalt von 72 Stunden in einem Risikogebiet in Quarantäne zu müssen, kann nur schwerlich auf diesen Berufszweig angewendet werden, da das Be- und Entladen eines Schiffes in der Regel länger dauert und sich der Schiffer de facto in Eigenquarantäne auf dem Schiff befindet.

Sowohl die Moselkommission als auch die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) haben Schritte unternommen, um auf diese Problematik aufmerksam zu machen. Erste Erfolge konnten bereits für einige Bundesländer entlang der Mosel, aber auch des Rheins erzielt werden, wie Herr Bruno Georges, Generalsekretär der ZKR, berichtete. Er nahm als Beobachter an der Sitzung teil und hat auch über die Maßnahmen der ZKR bezüglich Corona berichtet.

Eine weitere Zusammenarbeit mit der ZKR kann vermeldet werden. Die Moselkommission hat die überarbeitete Fassung des Bußgeldkatalogs, der von ZKR und Moselkommission herausgegeben wird, beschlossen. Die beiden Flusskommissionen werden eine gemeinsame Pressemeldung veröffentlichen, um die Nutzer des Rheins und der Mosel auf diese Empfehlungen zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Polizeivorschriften zu informieren, mit dem Ziel das Ahndungssystem in allen betroffenen Staaten zu vereinheitlichen.

Die Amtszeit des luxemburgischen Vorsitzenden der Moselkommission geht am 31. Dezember 2020 zu Ende. Alle Teilnehmer haben Herrn Max Nilles für seine Tätigkeit und Leitung der Moselkommission im Jahr 2020 gedankt. Der Vorsitz in der Moselkommission wechselt jährlich und Herr Norman Gerhardt von der deutschen Delegation hat den Vorsitz für das Jahr 2021 angenommen.

Die nächste Plenarsitzung der Moselkommission wird am 19. Mai 2021 stattfinden.

Um die Interessen der Moselschifffahrt zu vertreten, wurde Ende 1962 auf Basis des Moselvertrags die Moselkommission mit Sitz in Trier gegründet. Ihre vorrangige Aufgabe ist es, günstige Rahmenbedingungen für die Moselschifffahrt zu schaffen und die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs zu gewährleisten.
Als Koordinationsstelle dient der Moselkommission ein ständiges Sekretariat.

Quelle: Moselkommission, Foto: WSV