Die Präsidentin des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) Angela Titzrath hat den Stau bei Genehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte bei der Autobahn GmbH beanstandet. Insbesondere in der Region Nordwest, die für das Autobahnnetz unter anderem in weiten Teilen der Länder Niedersachsen und Bremen verantwortlich ist, gibt es massive Probleme.

ZDS-Präsidentin Titzrath: „In Politik und Wirtschaft betonen wir immer wieder die Bedeutung der deutschen Seehäfen für Industrie, Export und Energiewende. Wichtige Hinterlandlogistik von Großraum- und Schwerlasttransporten kommt derzeit aber in weiten Teilen zum Erliegen. Davon betroffen sind etwa industrielle Maschinenbauteile oder auch Komponenten von Windenergieanlagen. Grund hierfür sind starke Verzögerungen bei der Genehmigung solcher Transporte durch die Autobahn GmbH. Besonders dramatisch ist die Situation in der Region Nordwest der Autobahn GmbH, was die Hinterlandverkehre von wichtigen Seehäfen für Stückgut, wie Bremen, Brake, Cuxhaven, Emden sowie weitere Standorte in Hamburg und Schleswig-Holstein betrifft. Hier erreichen uns Berichte von Bearbeitungszeiträumen von bis zu vier Monaten. Das ist ein völlig inakzeptabler Zustand. Der internationale Imageschaden ist immens. Wir erwarten, dass der Bund eine hinreichende Verwaltung seiner Verkehrswege sicherstellt. Bund und Autobahn GmbH müssen nun mit Nachdruck daran arbeiten, die Bearbeitungszeiten auf ein akzeptables Maß zu reduzieren und den Genehmigungsstau abzubauen.“

Der ZDS ist auch Mitglied der Verbändeinitiative Großraum- und Schwertransporte. Deren aktuelles Forderungspapier ist hier zu finden.

Quelle: ZDS, Foto: HHLA

Derzeit werden Großraum- und Schwertransporte (GST) in Deutschland überwiegend auf der Straße durchgeführt. Auf Einladung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) haben jetzt gemeinsam mit dem ShortSeaShipping Inland Waterway Promotion Center (SPC) rund 100 Gäste aus der Hafenwirtschaft, der Binnenschifffahrt, der Logistikbranche und der verladenden Industrie über die Rolle der Wasserstraße für GST diskutiert. Ziel war, die Potenziale und Chancen der Wasserstraße für den Ausbau der Windenergie aufzuzeigen.

Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr: „Es müssen mehr Großraum- und Schwertransporte auf die Wasserstraße und für geeignete Güter auch auf die Schiene verlagert werden. Im Gegensatz zur Straße haben wir auf dem Wasserweg noch freie Kapazitäten. Dieses Potential müssen wir nutzen, wenn wir beim Windenergieausbau an Land schneller vorankommen wollen. Oft wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrsträgers Wasserstraße noch zu wenig wahrgenommen. Um hier die Prozesse nochmal zu erleichtern, haben wir nun eine Datenbank für Umschlagstellen geschaffen.“

Mit der Veröffentlichung der Datenbank der GST-fähigen Umschlagstellen der Häfen und der WSV und ihrer jeweiligen Infrastruktur setzt die Bundesregierung eine erste Maßnahme der „Wind an Land“-Strategie um.

In den nächsten Tagen wird das BMDV sukzessive qualitätsgesicherte Daten zur Veröffentlichung freigegeben. Unter www.ELWIS.de sind von heute an im GST Kartenlayer GST-Umschlagstellen, Kurzinformationen und ausführliche Informationen veröffentlicht und stehen ab Mitte Juli als open data in der Mobilithek des Bundes zur Verfügung.

Zukünftig werden diese GST-Übergabepunkte auch im Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS) genutzt werden. Das BMDV wird mit den Bundesländern in einem weiteren Schritt Mikrokorridore für den Vor- und Nachlauf auf der Straße definieren.

Eine Umfrage des BMDV hat ergeben, dass von 80 befragten See- und Binnenhäfen derzeit 60 See- und Binnenhäfen ein mittleres bzw. hohes Potenzial für den Umschlag von WKA in ihrem Hafen sehen. 38 See- und Binnenhäfen schlagen bereits heute Windenergieanlagenteile wie Rotorblätter etc. und Kabeltrommeln um. Darauf aufbauend können HUBS definiert werden.

„Die Bereitstellung aktueller Daten über die Kapazitäten im Bereich der Schwergutverladung sowohl in ELWIS.de und in der Mobilithek als auch für eine Verwendung im VEMAGS-System sorgt für mehr Transparenz. Die Binnenhäfen sind heute schon in der Lage auch WKA etc. umzuschlagen, so dass bereits kurzfristig die Wasserstraße mehr genutzt werden kann“, erklärt der Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen Joachim Zimmermann.

„Die Logistiker sind bereit, mehr auf Wasserstraße im Hauptlauf zu transportieren, wenn auch die verladende Industrie dazu bereit ist. Der LKW-Fahrermangel macht uns zu schaffen, so dass die Wasserstraße schon unter diesem Gesichtspunkt mehr genutzt werden muss“, so Holger Dechant von Universal Transport/Gruber Logistics.

„Die Binnenschifffahrt steht bereit mit entsprechenden Ladekapazitäten für GST und verfügt schon jetzt über umfangreiche Expertise beim Transport von Windenergieanlagen. Zudem ist dies eine sehr umweltfreundliche Transportvariante. Für den Transport mit dem Binnenschiff wird keine Sondergenehmigung benötigt, ein weiterer Vorteil. Durch den Hauptlauf mit dem Binnenschiff können Genehmigungsprozesse vereinfacht und beschleunigt werden, da entsprechend weniger Stellen einbezogen werden müssen“, so Wolfgang Nowak von HGK Shipping.

Es wurden auch Häfen mit Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs (KV) einbezogen, die GST umschlagen können. Häfen, die noch nicht erfasst sind, können sich weiterhin unter www.gst-umschlagstellen.baw.de für die Erfassung melden.

Quelle und Foto: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

Am Donnerstag hat die Bundesregierung ihren Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich in den Bundestag eingebracht. Der Entwurf sieht verkürzte Genehmigungsverfahren beim Ausbau des Schienen- und Straßennetzes vor, indem diesen Projekten ein sog. überragendes öffentliches Interesse analog zum LNG-Beschleunigungsgesetz attestiert wird. Dem Ausbau von Flüssen und Kanälen wird dieses überragende öffentliche Interesse nicht zugebilligt, so dass dort keine Entscheidungen schneller getroffen und keine Verfahren schneller abgeschlossen werden können.

Gründe, weshalb im Rahmen dieses Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes das Wasserstraßenausbaugesetz nicht in gleicher Weise geändert wird wie die Ausbaugesetze für Fernstraße und Schiene, nennt die Bundesregierung nicht. Sie verweist lapidar auf den „in der Bundesregierung gefundenen politischen Kompromiss“.

Der Binnenschifffahrtsverband BDB kritisiert diese Ungleichbehandlung der Verkehrsträger und hat die Nichtbeachtung der Wasserstraßen bereits mit deutlichen Worten in Berlin kommentiert. Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Wasserstraßen dauern mitunter Jahrzehnte. Das ist unzumutbar für die Schifffahrt und deren Kunden aus Wirtschaft und Industrie, die für ihre Logistikprozesse auf verlässliche und gut funktionierende Flüsse und Kanäle angewiesen sind, etwa in der Chemie-, Stahl- und Mineralölindustrie oder beim Transport von Baustoffen und Agrarrohstoffen. Die Binnenschifffahrt als besonders umweltfreundlicher Verkehrsträger ist zudem der Schlüssel zur Erreichung der Klimaschutzziele, wenn zukünftig noch mehr Güter auf das Wasser verlagert werden. Sämtliche Argumente, die die Bundesregierung für die Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich nennt, treffen deshalb auch für den Gütertransport auf dem Wasser zu.

In der Plenardebatte wurde deutlich, dass auch Bundestagsabgeordnete der Regierungsfraktionen die Position des BDB teilen. So plädierte der SPD-Abgeordnete Jürgen Berghahn mit Hinweis auf den überragenden wichtigen Ausbau des Mittelrheins ausdrücklich für eine Aufnahme der Wasserstraßen im Gesetz. Er regte weiter an, bei Schleusensanierungen auf Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen zu verzichten – so wie dies nun für Brückensanierungen vorgesehen ist. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Reuther, betonte, dass seine Fraktion die Beschleunigung für alle drei Verkehrsträger verfolgt und das Gesetz im parlamentarischen Verfahren nachgebessert werden soll.

Der Bundesrat hat bereits in seiner ersten Stellungnahme im Mai 2023 die Position des BDB unterstützt und die Änderung des Wasserstraßenausbaugesetzes zum Zwecke der schnelleren Beschleunigung beantragt. Allen voran die drei grünen Verkehrsminister Oliver Krischer (NRW), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Tarek Al-Wazir (Hessen) haben sich öffentlich deutlich für die Aufnahme der Wasserstraßen in diesem Gesetz positioniert. Die Regierung hat den Antrag des Bundesrates mit Verweis auf ihren „politischen Kompromiss“ abgelehnt. Da das Gesetz jedoch zustimmungspflichtig ist, benötigt die Regierung die Zustimmung der Länder zu diesem Gesetzentwurf.

Quelle: BDB, Foto: Bundesanstalt für Wasserbau, der Mittelrhein wird jährlich von rund 50.000 Binnenschiffen passiert. Die volkswirtschaftlich hoch sinnvolle Abladeoptimierung an diesem Rheinabschnitt muss dringend von einer Genehmigungsbeschleunigung profitieren.

Bereits zum neunten Mal lud der GvSH zum Schleswig-Holsteinischen Hafentag ein, um dieses Jahr in Brunsbüttel über die Bedeutung, Herausforderungen und Aktivitäten der schleswig-holsteinischen Häfen im Bereich der Versorgungssicherheit zu diskutieren. Die Häfen des nördlichsten Bundeslandes stellen die bundesweite Versorgung mit Gütern und Energie sicher. Dafür braucht es auch zukünftig leistungsstarke Hinterlandanbindungen und politischen Rückenwind für die maritime Wirtschaft in Schleswig-Holstein.

Rund 100 Gäste kamen heute anlässlich des 9. Schleswig-Holsteinischen Hafentag des Gesamtverbandes Schleswig-Holsteinischer Häfen e.V. (GvSH) im Brunsbütteler Elbehafen zusammen. Nachdem der Hafentag in den vergangenen Jahren aufgrund der Corona-Pandemie entweder ausgefallen oder in einem Hybridformat durchgeführt wurde, konnten die Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft in diesem Jahr einschränkungsfrei in Brunsbüttel über die Rolle, die Potenziale und die aktuellen Herausforderungen der schleswig-holsteinischen Häfen diskutieren.

Unter dem Motto „Logistikdrehscheiben, Versorger und Energie-Hubs: Die Rolle der Häfen für die Versorgungssicherheit von Gütern und Energie“ vereinte der Schleswig-Holsteinische Hafentag im Rahmen von kurzen Impulsvorträgen und zwei Podiumsdiskussionen hochrangige Gäste wie den schleswig-holsteinischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen, den Staatsrat der Behörde für Wirtschaft und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg Andreas Rieckhof, den Unterabteilungsleiter „Energiesicherheit“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Alexander Lücke sowie Birgit Wirth, CEO der DB Cargo Scandinavia und Dr. Sabine Schulz, Federführerin für maritime Wirtschaft bei der IHK Schleswig Holstein. Die Auswahl des Veranstaltungsortes fiel in diesem Jahr bewusst auf Brunsbüttel, da die überregional bedeutende Versorgungsfunktion der schleswig-holsteinischen Häfen mit der Stationierung des schwimmenden LNG-Terminals (FSRU) „Hoegh Gannet“ im Brunsbütteler Elbehafen zu Beginn dieses Jahres besonders greifbar wurde.

Erster Themen-Schwerpunkt der Diskussionsrunden war die essenzielle Bedeutung von funktionierenden Hafenhinterlandanbindungen, ohne die der reibungslose Güterverkehr zu und von den Häfen nicht bedarfsgerecht dargestellt werden kann. Im Vordergrund standen dabei vor allem die aktuellen Herausforderungen im Bahnverkehr sowie die Bedarfe für eine weitere Optimierung der Schienenanbindung der schleswig-holsteinischen Häfen. Der GvSH drängt auf einen stärkeren Ausbau der Bahninfrastruktur, denn der Norden braucht leistungsstarke Hinterlandanbindungen, sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr. Davon hängt nicht nur die Bindung und Gewinnung von Arbeits- und Fachkräften ab – ein Thema, das aktuell nicht nur in der Hafenwirtschaft enorm an Bedeutung gewinnt – sondern auch, Gütertransporte ab der Kaikante nachhaltig und kosteneffizient gestalten zu können.

Doch nicht nur über die Schiene müssen die schleswig-holsteinischen Häfen bedarfsgerecht angebunden sein. Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Verkehrsminister Madsen betont: „Mit dem direkten Zugang zu zwei Meeren nehmen die Häfen unseres Bundeslandes eine besonders wichtige Rolle für die Wirtschaft Schleswig-Holsteins ein. Der Ausbau von Hafeninfrastruktur und eine optimale Verkehrsanbindung der Hafenstandorte über Schiene, Straße und Wasserstraße sind von größter Bedeutung, um die Wettbewerbsfähigkeit der schleswig-holsteinischen Häfen zu erhalten und somit die wirtschaftliche Attraktivität des Bundeslandes zu steigern.“

Im zweiten Themen-Block rückte das Thema der Energieversorgung in den Mittelpunkt der Veranstaltung. Die Podiumsteilnehmer waren sich einig: Schleswig-Holsteins Häfen sind Energiedrehscheiben, die die Zukunft der bundesweiten Energiesicherheit und der maritimen Energiewende maßgeblich mitbestimmen werden. Mit dem Bau von Offshore-Windparks, dem Umschlag von Anlagenteilen für Windenergieanlagen und anderer alternativer Energieträger sowie der Errichtung neuer Import-Infrastrukturen, um kurzfristig verflüssigtes Erdgas (LNG) und langfristig grünen Wasserstoff bzw. dessen Derivate einzuführen, zementieren die schleswigholsteinischen Hafenstandorte ihre Schlüsselrolle als multimodal angebundene Energiehubs. Jedoch stellen diverse neue Energieprojekte Hafenbetreiber ebenfalls vor große Herausforderungen, denen es auf flexible und kreative Weise zu begegnen gilt. So werden Planungs- und Genehmigungsprozesse im Sinne des neuen „Deutschland-Tempos“ zwar merklich beschleunigt, ihre Komplexität und die damit einhergehenden Anforderungen an Hafenbetreiber und Behörden gleichermaßen bleiben dennoch weitestgehend erhalten.

Frank Schnabel, Vorstandsvorsitzender des GvSH sowie Geschäftsführer Brunsbüttel Ports / SCHRAMM group erläuterte: „Die schleswig-holsteinischen Häfen des GvSH bekennen sich ganz klar dazu, ihren Teil zur Sicherstellung einer bundesweiten Versorgungssicherheit mit Gütern und Energie zu leisten. Dafür braucht es auch seitens der Politik konkrete Bekenntnisse zur Unterstützung und Stärkung der Häfen – sowohl hinsichtlich weiterer finanzieller Investitionen in die Hafenstandorte und ihre multimodalen Hinterlandanbindungen als auch im Hinblick auf die fortlaufende Verschlankung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsprozessen für künftige Infrastrukturprojekte.“

Insgesamt zeichnete sich beim diesjährigen Schleswig-Holsteinischen Hafentag ein deutliches Bild: Die heterogenen Hafenstandorte des nördlichsten Bundeslandes, die sich in ihren Funktionen und Ausrichtungen stark unterscheiden, generieren neben einer bundesweiten Versorgungssicherheit vor allem auch Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand. „Auch zukünftig gilt es, diese bedeutende Funktion der Häfen Schleswig-Holsteins mit vereinten Kräften zu stärken und weiter auszubauen, um gemeinsam aktuelle Herausforderungen zu meistern und die vielfältigen Potenziale der maritimen Wirtschaft vollumfänglich auszuschöpfen“, resümiert Frank Schnabel.

Quelle und Foto: Gesamtverband Schleswig-Holsteinischer Häfen e.V., die Teilnehmer der zweiten Podiumsrunde zur Energieversorgung durch die Häfen. (v.l.n.r.) Frank Schnabel (Geschäftsführer Brunsbüttel Ports / SCHRAMM group), Dr. Alexander Lücke (Unterabteilungsleiter für Energiesicherheit im BMWK), Moderatorin Melanie Graf (charakterPR), Staatsrat Andreas Rieckhof (Behörde für Wirtschaft und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg) und Dr. Sabine Schulz (Federführerin für maritime Wirtschaft der IHK Schleswig-Holstein).

Einen Oskar ganz eigener Art wollen der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt und der BDS-Binnenschifffahrt gemeinsam mit dem BMDV, dass den Preis sponsort, in diesem Jahr verleihen. Gesucht wird der beste Videoblog, in dem der Ausbildungs- oder Berufsalltag auf einem Binnenschiff gezeigt wird.

Die meisten Jugendlichen wissen vermutlich gar nicht, welche Möglichkeiten es gibt und wie interessant und abwechslungsreich die Tätigkeit auf einem Binnenschiff ist. Nicht nur Freiheit und Abenteuer sondern Verantwortung, moderne Technik, vielfältige Aufgaben, attraktives Schichtsystem und gute Verdienstmöglichkeiten verbunden mit den schönsten Naturansichten auf dem Wasser genauso wie mit der Industrie. Ein Beruf wie kaum ein anderer.

Was liegt also näher, als das dort zu zeigen, wo viele junge Leute unterwegs sind: Per Videoblog in den sozialen Medien.

Über den eigenen Berufsalltag bloggen und damit Geld gewinnen – diese Chance hat jetzt jeder, der zurzeit eine Ausbildung macht oder bereits als Besatzungsmitglied auf einem Binnenschiff tätig ist. Kreativität und Engagement werden belohnt. 3.000, 2.000, 1.000 Euro gibt es als ersten, zweiten und dritten Preis.

Zwischen Juni und Dezember sollte jeden Monat mindestens ein Videoblog eingestellt werden. Die Zahl der Aufrufe spielt bei der anschließenden Bewertung durch die Jury genauso eine Rolle, wie Inhalt und Darstellung.

Werdet kreativ und zeigt, wie attraktiv die Tätigkeit auf einem Binnenschiff ist! Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Wer kann teilnehmen?  Alle, die auf einem Binnenschiff arbeiten oder eine Ausbildung machen.

Wie bewirbt man sich?  Bitte bis zum 31. Juli 2023 eine Mail an wettbewerb@binnenschiff.de senden.

Die erforderlichen Unterlagen gibt es unter https://www.binnenschiff.de/der-preis-fuer-den-besten-videoblog-vom-schiff

Quelle: BDB und BDS, Foto: BDB

Dr. Gunther Jaegers (Reederei Jaegers, Duisburg) ist mit Wirkung vom 15. Mai 2023 vom Bundesverkehrsministerium zum Bevollmächtigten bei der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) ernannt worden. Die Ernennung erfolgte auf Basis der Revidierten Rheinschifffahrtsakte und wurde von der Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Susanne Henckel, ausgesprochen.

Der Tankschifffahrtsunternehmer Gunther Jaegers engagiert sich bereits seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Entwicklung der Schifffahrtsbranche. 2007 wurde ihm der Deutsche Gefahrgut-Preis verliehen. Mit diesem Preis werden Personen ausgezeichnet, die auf dem Gebiet des Gefahrgutrechts, der Gefahrgutbeförderung oder des Umschlags gefährlicher Güter Außergewöhnliches geleistet und dabei gleichzeitig einen nennenswerten Beitrag zur Sicherheit der Beförderung gefährlicher Güter erbracht haben. Dr. Jaegers ist zudem bis heute ehrenamtlich in den verschiedensten nationalen und internationalen Organisationen tätig und nimmt so auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen des Schifffahrtsgewerbes Einfluss. Von 2016 bis 2018 engagierte er sich als Präsident des europäischen Dachverbandes EBU. Von 2006 bis 2012 war er Präsident des Binnenschifffahrtsverbandes BDB; dem Präsidium und dem Vorstand des Verbandes gehört er bis heute an.

„Ich danke dem Bundesverkehrsminister für das Vertrauen, das er mir bei der Bewältigung der Aufgabe als ‚ZKR-Kommissar‘ entgegenbringt. Ich freue mich hierüber und werde mich als Bevollmächtigter bei der ZKR nun sehr gerne in die Fortentwicklung der Rahmenbedingungen des Schifffahrtsgewerbes einbringen. Die ZKR hat seit ihrer Gründung im Jahr 1868 an Bedeutung nicht verloren, im Gegenteil: Sie wird, etwa im Bereich der Schifffahrtsgesetzgebung, auch von der Europäischen Union als „Kompetenz-Center“ der Binnenschifffahrt in Europa begriffen. Die Qualität der Arbeit der ZKR spiegelt sich zum Beispiel in der Tankschifffahrt wider, wo in den vergangenen Jahrzehnten ein Sicherheitsniveau erreicht wurde, das weltweit seinesgleichen sucht“, erklärt Dr. Gunther Jaegers anlässlich seiner Ernennung.

Gunther Jaegers übernimmt die Aufgabe als Bevollmächtigter von Dr. Wolfgang Hönemann, der dieses Amt seit 1998 ausgeübt hat. Hönemann, der über viele Jahre Führungspositionen in verschiedenen Trockengut-Reedereien in Duisburg und Mannheim bekleidete und zurzeit als NRW-Repräsentant des Hafens Rotterdam tätig ist, zieht eine durchweg positive Bilanz seines 25jährigen Wirkens: „In der ZKR, die von den Binnenschifffahrtsstaaten Deutschland, Belgien, Frankreich, Niederlande und Schweiz getragen wird, bündeln sich das Know-how und der für die Branche wichtige technische Sachverstand. Durch die Mitgliedschaft der Schweiz in der ZKR ist es möglich, dass die für den deutsch-schweizerischen Waren- und Güterverkehr wichtigen Schifffahrtsregelungen auf dem Rhein harmonisiert werden; über die ZKR wird eine Regelungslücke geschlossen, die aus der fehlenden Mitgliedschaft der Schweiz in der EU resultiert. Der Binnenschifffahrtssektor weiß die Arbeit der ZKR, die den Standpunkten dieses Sektors weitestgehend Rechnung trägt, sehr zu schätzen. Die ZKR verfügt über eine eigene Gerichtsbarkeit, die den Rechtsrahmen der Schifffahrt effizient unterstützt. Auch dieses Instrument ist in seiner unmittelbaren Wirksamkeit hilfreich, um schwerfällige und zeitaufwändige Verfahren handhabbar zu halten. Der ZKR kann daher nach meiner festen Überzeugung eine gute Zukunft bescheinigt werden – und ich freue mich, das Amt als Bevollmächtigter in die Hände eines erfolgreichen Unternehmers in der Branche übergeben zu dürfen!“

Quelle und Foto: BDB

Rund 200 Mio. Güter werden pro Jahr auf deutschen Flüssen und Kanälen transportiert. Ganze Industriezweige sind für ihre Logistik auf diesen Verkehrsträger angewiesen. Das spiegelt sich in der aktuellen Verkehrspolitik der Bundesregierung jedoch nur unzureichend wider. Und auch im Transformationsprozess hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft kann die umweltfreundliche Binnenschifffahrt einen wichtigen Beitrag leisten – wenn die politischen Rahmenbedingungen stimmen.

„Zur Stärkung der Binnenschifffahrt am Güterverkehrsmarkt brauchen wir eine hohe Verfügbarkeit leistungsfähiger Binnenwasserstraßen, eine moderne, klimaneutrale Binnenschifffahrtsflotte und eine starke Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mit weiterhin motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – vor allem aber ein klares Bekenntnis der Politik zur Binnenschifffahrt!“

Mit diesem Statement hat sich Martin Staats (MSG, Würzburg), Präsident des Binnenschifffahrtsverbandes BDB, an die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung gewandt und auf ein aktuelles 10-Punkte-Papier hingewiesen, in dem der BDB die dringendsten Maßnahmen auflistet. Anlass hierfür war der Parlamentarische Abend der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt im Bundestag (PGBi) in Berlin. Das 10-Punkte-Papier steht unter der Überschrift „Vorfahrt für Binnenschifffahrt und Wasserstraße!“ und ist dieser Meldung als Anlage beigefügt.

Zu den wichtigsten Maßnahmen zählt unter anderem, dass in ausreichendem Maß Finanzmittel im Wasserstraßenhaushalt des Bundes überjährig zur Verfügung gestellt werden (2 Mio. Euro p.a.), um den Substanzverlust an den überalterten Anlagen zu stoppen und bestehende Engpässe im Wasserstraßennetz zu beseitigen. Außerdem müssen in der zuständigen WSV in ausreichender Zahl Stellen geschaffen und mit qualifizierten Fachkräften besetzt werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern entschieden zu lange. Um die Ausbauprojekte an Flüssen und Kanälen so schnell wie möglich zu realisieren, müssen die wichtigsten Projekte im Genehmigungsbeschleunigungsgesetz aufgenommen und das überragende öffentliche Interesse an diesen Maßnahmen festgestellt werden.

Um das verkehrs- und umweltpolitische Ziel der Güterverkehrsverlagerung zu erzielen, müssen insbesondere schwere und große Güter (GST) verstärkt auf das Binnenschiff verlagert werden, etwa beim Transport von Windenergieanlagen. Betriebskostenzuschüsse nach niederländischem und belgischem Vorbild könnten helfen, noch mehr Containertransporte auf das Wasser zu verlagern.

Für eine CO₂-neutrale, an künftig zu erwartende Güterstrukturen und klimabedingte Veränderungen angepasste Binnenschifffahrtsflotte muss ein groß angelegtes Flottenneubauprogramm aufgelegt werden.

Mit einer Imagekampagne soll einer breiten Öffentlichkeit die Bedeutung von Binnenschifffahrt, Häfen und Wasserstraße für Wirtschaft, Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie die Attraktivität und Umweltfreundlichkeit nahegebracht werden. Als Planungsgrundlage für Politik, Verwaltung und Unternehmen sollte außerdem eine Analyse zur Ermittlung und Bewertung künftiger Potenziale von Binnenschifffahrt und Wasserstraße erstellt werden.

BDB-Präsident Martin Staats: „Die Bundesregierung muss Maßnahmen ergreifen, die der Bedeutung der Güterschifffahrt für das Erreichen der Klimaziele und der politisch gewollten Verkehrsverlagerung gerecht werden. Sie muss umsteuern und sofort anfangen, die Potenziale der Schifffahrt zu heben. Das nun vorgestellte 10-Punkte-Papier des BDB kann hierbei als Leitfaden dienen.“

Quelle und Foto: BDB, große und schwere Güter wie etwa Windenergieanlagen können problemlos und ohne komplizierte Genehmigungsverfahren per Binnenschiff transportiert werden. Allerdings müssen entsprechend gut ausgebaute Flüsse und Kanäle zur Verfügung stehen, um Straße und Schiene zu entlasten. Dies fordert der BDB in seinem aktuellen 10-Punkte-Papier von der Bundesregierung.

Der Instandhaltungsbedarf spiegelt sich in folgendem Gesamtergebnis (Stand 2022) der Analyse wider: 663 Brücken im Rheinland verfügen über den Traglastindex IV, 343 Brücken über den Traglastindex V. Der Index bewertet in einem Soll-Ist-Vergleich die baulichen Eigenschaften einer Brücke, die maßgeblichen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit und Lebensdauer einer Brücke haben. Die Abstufung geht von I (sehr gut) bis Stufe V (sehr schlecht). Index V bedeutet, bei den Brücken besteht akut erheblicher Instandhaltungsbedarf. Alle erfassten Brücken sind kartographisch erfasst.

Die Handlungsempfehlungen der IHKs beinhalten Maßnahmen, mit denen Planungs- und Genehmigungsprozesse digitalisiert, standardisiert und beschleunigt werden können. Zusätzlich müssen personelle Planungskapazitäten durch Neueinstellungen gestärkt und mit einem Sondervermögen vor allem die schnelle Umsetzung von Maßnahmen auf den systemrelevanten Rheinbrücken priorisiert werden. Daneben bieten modulare Brückenbausysteme das Potential, die Bauphase selbst zu beschleunigen. Bereits schadhafte Brückenbauwerke müssen durch Maßnahmen wie lastabhängige Verkehrssteuerung und innovative Überwachungskonzepte bis zur Fertigstellung eines Ersatzneubaus so effizient wie möglich genutzt werden.

Hier geht es zur Studie

Quelle: IHK Rheinland, Foto Strassen.nrw

Häufigere und intensivere Niedrigwasserperioden, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges sowie der prognostizierte Strukturwandel im Güterverkehr: Die Binnenschifffahrt sieht sich derzeit mit einer Reihe großer Herausforderungen konfrontiert. Gemäß der jüngsten Verkehrs-Langfristprognose, die vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegeben wurde, wird der Güterverkehr in Deutschland bis zum Jahr 2051 um 46 % auf 990 Mrd. Tonnenkilometer anwachsen. Bei der Betrachtung der einzelnen Verkehrsträger werden allerdings nur der Lkw und die Bahn ihre Anteile steigern, während die Binnenschifffahrt stagniert.

Was ist also zu tun, um das Binnenschiff für die Zukunft zu positionieren? Diese wichtige Frage nahmen der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB), der Deutsche Wasserstraßen- und Schifffahrtsverein Rhein-Main-Donau e.V. (DWSV) sowie das OstWestWirtschaftsForum Bayern e.V. (OWWF) zum Anlass, am 11. Mai einen gemeinsamen Parlamentarischen Abend im „Weiße-Rose-Saal“ des Bayerischen Landtags im Maximilianeum in München auszurichten.

Der Titel der Abendveranstaltung, „Wasserstraßen – Stiefkind oder Alternative?“, bestimmte thematisch die Vorträge und Diskussionen.

Eberhard Sinner, Präsident OWWF e.V. und Staatsminister a.D. betont: „Die Verkehrswende ist ein wichtiges Element des Klimaschutzes. Vor dem Hintergrund der prognostizierten Verdopplung des Güterverkehrs laut Langfristverkehrsprognose bis 2051 könnte das Binnenschiff als umweltfreundlichstes Verkehrsmittel eine wichtige Rolle im trimodalen Güterverkehr spielen und mit seinen Kapazitäten zur Krisensicherheit sowie zur Entlastung von Straße und Schiene beitragen.“

BDB-Präsident Martin Staats (Vorstand MSG eG, Würzburg) betonte in seinem Grußwort, dass die Binnenschifffahrt ein wichtiger Teil zur Lösung vieler Probleme ist: „Ohne eine vermehrte Verlagerung von Güterverkehren auf das umweltfreundliche Binnenschiff sind die ambitionierten nationalen und europäischen Klimaziele nicht zu erreichen. Die rohstoffintensiven Unternehmen, beispielsweise aus der Chemie-, Stahl, Kraftwerks- und Mineralölindustrie, sind auch in Zukunft auf eine funktionierende und verlässliche Wasserstraßeninfrastruktur angewiesen. Unsere Branche ist auch im vergangenen Jahr, trotz eines schwierigen Umfelds durch das intensive Niedrigwasser in den Sommermonaten, ihrem Versorgungsauftrag nachgekommen und hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass die Getreideexporte aus der Ukraine über die Donau aufrechterhalten werden konnten. Zunehmend häufigere Niedrigwasserperioden lösen allerdings dringenden Anpassungsbedarf der Infrastruktur aus, insbesondere am Mittelrhein und der Donau. Wichtige Wasserstraßenprojekte, vor allem jene mit Engpassbeseitigungscharakter und hohem volkswirtschaftlichen Nutzen, müssen daher mit Top-Priorität umgesetzt, Planungs- und Genehmigungsverfahren auch im Bereich der Bundeswasserstraßen endlich deutlich gestrafft werden. Wir erwarten, dass die Entscheidungsträger in Berlin und Brüssel unserem Verkehrsträger die politische Aufmerksamkeit schenken, die der Systemrelevanz des Systems Wasserstraße angemessen ist. Die Langfrist-Verkehrsprognose muss daher zum Anlass genommen werden, um die Landverkehrsträger, unter starkem Einsatz von Binnenschiff und Güterbahn, intelligent miteinander zu vernetzen.“

Auch Dr. Michael Fraas, Vorsitzender des DWSV, unterstreicht die Bedeutung der Wasserstraße: „Die Corona-Pandemie und der Angriffskrieg auf die Ukraine haben zu massiven Störungen der globalen Lieferketten geführt und damit auch die Systemrelevanz der Wasserstraßen deutlich vor Augen geführt. Ausbau und Erhalt der Wasserstraßen-Infrastruktur sind deshalb unabdingbar, besonders der Ausbau von Donau, Mittelrhein und Main als wichtige Verbindung von den Seehäfen zum Schwarzen Meer.  Die Wasserstraßen brauchen dringend eine Erhöhung der finanziellen und personellen Ressourcen und dürfen bei der Beschleunigung der Planungsverfahren nicht vergessen werden. Die Kürzung des Wasserstraßenetats durch den Bund um rund 360 Mio. Euro Anfang 2023 war absolut kontraproduktiv. So wird der Flussausbau verlangsamt, weil Ausschreibungen für mehrjährige Projekte nicht mehr erfolgen können.“

In Zukunft ist ein Ausbau der bestehenden Infrastruktur auf hohem Niveau nötig, um die bis 2051 prognostizierte Verdopplung des Güterverkehrs zu bewältigen und eine Gleichbehandlung der Wasserstraße mit Straße und Schiene zu erreichen.

 „Ein Binnenschiff ersetzt bei normaler Ladekapazität 150 LKW und trägt so erheblich zur Entlastung des Verkehrsträgers Straße bei. Als einziger Verkehrsträger verfügt die Wasserstraße über freie Kapazitäten, um den Verkehrsträger Straße zu entlasten und die Versorgung der Industrie sowie der Bevölkerung zu sichern. Wasserstraße und Binnenschifffahrt brauchen deutlich verbesserte politische Rahmenbedingungen und eine gerechte Aufteilung der Fördermittel, damit Logistikdienstleistungen wettbewerbsneutral erbracht werden können und der Wirtschaftsstandort Deutschland gesichert werden kann“, so Fraas.

„Für Güter- und Personenschifffahrt ist eine leistungsfähige Wasserstraßeninfrastruktur von größter Bedeutung. In Bayern ist die Lage an der Donau und am Main-Donau-Kanal ein wichtiger Standortfaktor für die Industrie, speziell bei Schwergut- und Großraum-Transporten. Gäbe es diese Wasserstraße nicht, hätten zahlreiche Unternehmen Ihre Arbeitsplätze längst ins Ausland verlagert“, stellt der DWSV-Vorsitzende fest.

Die Veranstalter konnten hochrangige Vertreter aus der bayerischen Landespolitik als Redner für den Parlamentarischen Abend gewinnen. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter wurde mit einem digitalen Grußwort zugeschaltet: „Mobilität ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Unser Ziel ist eine nachhaltige und moderne Mobilität, die attraktiv für unsere Bürgerinnen und Bürger ist und die Versorgung für die Industrie und die Gesellschaft sicherstellt. Dabei spielt die Schifffahrt in Bayern als umweltfreundliches Transportmittel eine große Rolle. Für einen nachhaltigen und klimafreundlichen Güterverkehr müssen wir noch mehr Güter auf umweltfreundlichere Verkehrsträger wie die Wasserstraße verlagern.“

In der Key Note betonte Ministerialdirektor Dr. Thomas Gruber (Amtschef im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr): „Für eine nachhaltige Verkehrsstrategie in Bayern spielt auch das Binnenschiff eine wichtige Rolle. Die bestehende Wasserinfrastruktur muss deshalb gezielt weiter ausgebaut werden. Bayern drängt daher den Bund, den Ausbau der Donau-Wasserstraße zwischen Straubing und Vilshofen zügig voranzutreiben. Die Wasserstraße ist außerdem der einzige Verkehrsträger im Güterverkehr, der heute noch freie Kapazitäten hat. Um diese voll auszunutzen, wollen wir die Wasserstraße in Bayern bestmöglich mit den anderen Verkehrsträgern vernetzen. Bayern hat daher über die bayernhafen Gruppe 50 Millionen Euro in die Infrastruktur der staatseigenen Häfen investiert und die kommunalen Häfen mit rund 10 Millionen Euro gefördert.“

Über die Bedeutung des Systems Wasserstraße für eine funktionierende Logistik in Bayern, Deutschland und Europa diskutierten in der Expertenrunde Tobias Perfler (BayWa), Ingrid Rossmeier (Port of Rotterdam), Andreas Löffert (Hafen Straubing-Sand), BDB-Vizepräsident Friedrich Weigert (Kühne + Nagel Euroshipping) und Alfred Baumeister (ehem. Geschäftsführer RMD Wasserstraßen). Moderiert wurde die Expertenrunde von Martin Heying (Leitender Redakteur SUT Schifffahrt und Technik / Springer Fachmedien München).

 Quelle und Foto: BDB, v.l.n.r.: BDB-Präsident Martin Staats (MSG eG, Würzburg), DWSV-Vorsitzender Dr. Michael Fraas (Stadt Nürnberg), Ministerialdirektor Dr. Thomas Gruber (Amtschef im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr)