Häfen haben eine Schlüsselstellung

Anlässlich der Auftaktveranstaltung zur Nationalen Hafenstrategie hat das Deutsche Verkehrsforum (DVF) die Schlüsselstellung der Häfen für den Standort Deutschland hervorgehoben. DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn: „Für die Globalisierung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Energiesicherheit haben die Häfen eine strategische Bedeutung.“

Sie fuhr fort: „Die deutschen Häfen sind gut aufgestellt. Aber es gibt in den letzten Jahren Verschiebungen der Marktanteile, die zeigen, dass wir den Erfolg nicht als gesetzt betrachten dürfen. Hinzu kommen immense Herausforderungen durch die Rolle der Häfen bei der Energiewende und Energieversorgung unseres Landes. Die Beschleunigungsgesetze zu LNG und Erneuerbaren Energien begrüßen wir mit Nachdruck. Dieselbe Beschleunigung ist für die Verkehrsinfrastruktur erforderlich. An diesen Themen muss die Bundesregierung mit den Ländern aktiv arbeiten.“

Das DVF sieht folgende Punkte als richtungsweisend für die künftige Nationale Hafenstrategie an:

1. Wettbewerbsfähige und leistungsfähige Infrastruktur

Beschleunigter Ausbau der seewärtigen Zufahrten und der Hinterlandanbindungen der Häfen. Die Umsetzung dieser Projekte hat unverändert höchste Priorität.
Übertragung der gesetzlichen Instrumente aus dem LNG-Beschleunigungsgesetz und dem „Osterpaket“ der Bundesregierung auf Verkehrsinfrastrukturprojekte, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen.
Sicherung des langfristigen Finanzierungsbedarfs für die Hinterlandanbindungen der Häfen, insbesondere der Wasserstraßen- und Schieneninfrastruktur. Schaffung von Planungssicherheit für die Bauwirtschaft, Transportwirtschaft und Verlader.

2. Klimaschutz, Energieversorgung und Nachhaltigkeit

Konsequenter Ausbau der Häfen zu Drehscheiben für grüne Energien. Logistik für die Offshore-Windkraft, LNG- und Wasserstoffimport, CO₂-Export – in diesen Sektoren haben die Häfen eine zentrale Rolle.
Bereitstellung nachhaltiger Kraftstoffe sowie von Landstrom für die Schifffahrt.
Erreichung der CO₂-Neutralität des Hafenbetriebs.
Unterstützung dieser Transformation durch einen geeigneten Förderrahmen.
Umsetzung des europäischen Green Deal unter Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit.

3. Digitalisierung und Bürokratieabbau

Volle Ausschöpfung der Digitalisierung – für einen effizienten und nachhaltigen Gütertransport in der Schifffahrt, in den Häfen und Hinterlandhubs, auf der Wasserstraße, Schiene und Straße.
Stärkung der Attraktivität des Hafen- und Logistikstandortes durch die Vereinfachung von Verwaltungsverfahren. Notwendig ist insbesondere eine konsequente Reform des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr teilte mit, dass – so wie im Koalitionsvertrag vereinbart – der Startschuss für die Entwicklung einer neuen Nationalen Hafenstrategie gegeben worden sei.

Die deutschen See- und Binnenhäfen verbinden die Wirtschaft mit den Wachstumsmärkten der Weltwirtschaft und sind damit essenziell für den Produktionsstandort Deutschland. Die zukünftigen Transformationsprozesse, die Folgen der Covid-19-Pandemie und die Veränderungen im Welthandel erfordern neue strategische Überlegungen, um den Hafenstandort Deutschlands nachhaltig zu stärken und wettbewerbsfähig zu machen.

Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr (Foto): „Nahezu jeder Wirtschaftszweig in Deutschland ist auf funktionierende Häfen und gut ausgebaute Infrastrukturen angewiesen. Unsere Häfen sind systemrelevant. Deshalb gestalten wir zusammen mit den Ländern und der Wirtschaft die Zukunft unserer Häfen neu. Der Bund steht an der Seite der Häfen.“

Unter der Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) wird nun gemeinsam mit den Ländern, Verbänden und Gewerkschaften eine Nationale Hafenstrategie erarbeitet, die 2024 vom Kabinett beschlossen werden soll. Die Strategie soll als strategischer Leitfaden für die Hafenpolitik des Bundes allen Akteuren eine verlässliche Grundlage für das politische und wirtschaftliche Handeln geben.

Unsere Ziele:

Wir wollen:

die Häfen zu nachhaltigen Knotenpunkten der Energiewende entwickeln;
die Wettbewerbsfähigkeit des Hafenstandorts Deutschland stärken;
die Potenziale der Digitalisierung, Automatisierung und Innovationen ausschöpfen;
die Ausbildung und Beschäftigung zukunftsfähig gestalten;
die Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur bedarfsgerecht erhalten und ausbauen.

Quelle: DVF und Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Foto: Bundesregierung/ Jesco Denzel