„Masterplan Ems 2050“ unterzeichnet

Staatssekretärin Birgit Honé hat die niedersächsische Landesregierung über den Abschluss der Verhandlungen zum „Masterplan Ems 2050″ informiert.

Die Verhandlungen waren Mitte Juli begonnen und jetzt erfolgreich zu Ende geführt worden. Be­teiligt waren Verantwortliche aus der Stadt Emden, den Landkreisen Emsland und Leer, der Meyer Werft, dem World Wide Fund for Nature Deutschland (WWF), Bund für Umwelt und Naturschutz Niedersach­sen e.V. (BUND), dem Naturschutzbund Niedersachsen e.V. (NABU), der Gene­raldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, der Staatskanzlei sowie aus dem Umwelt- und dem Wirt­schaftsministerium. Alle Beteiligten hatten in Hannover eine Abschlusserklärung und – bis auf zwei kommunale Vertreter – auch den ei­gentlichen Vertrag zum Masterplan unterzeichnet. Vor der Ableistung der letzten noch fehlenden Unter­schriften werden nun umge­hend die kommunalen Gremien be­fasst.

Ziel der Verhandlungen sei es gewesen, so Birgit Honé, dass alle Vertragsparteien Verant­wortung für die Emsregion übernehmen, die eine hohe Bedeutung als Natur-, Wirtschafts- und Lebensraum hat. Mit den jetzt geplanten Maß­nahmen soll der ökologische Zustand der Ems nachhaltig verbessert und die Ems gleichzeitig als leistungsfähige Bundeswasserstraße erhalten werden. Ein wichtiges Anliegen war auch die langfristige Sicherung der regionalen Wirtschaftsstruktur, insbesondere Arbeits­plätze in der Meyer Werft und in ihrem Umfeld. Von daher sei der Masterplan ein „Meilen­stein“, dem aber weitere – vor allem bei der Umsetzung – folgen müssten, sagte Honé.

Die Vereinbarung hätte allen Seiten Kompromissbereitschaft und Zugeständnisse abgefor­dert, erklärte die in der Landesregierung für die Regionalentwicklung ver­antwortliche Staats­sekretärin bei der Vorstellung des Masterplans in Hannover. Mit dem jetzt verhandelten Ver­tragstext sei es aber gelungen, detaillierte Regelungen über die Zusammenarbeit der Ver­tragsparteien, einen gemeinsamen Fahrplan und eine Reihe von konkret umzuset­zenden Maßnahmen zu vereinbaren. Bei einer Laufzeit von insgesamt 35 Jahren sei nachvoll­ziehbar, dass die geeigneten und erforderlichen Maßnahmen erst nach und nach präzisiert werden. Monitoring und Evaluation seien daher wichtige Bausteine des Vertrages.

Ein Lenkungskreis Ems, eine Geschäftsstelle und mehrere Arbeitskreise sollen die Umset­zung des Masterplans begleiten; alle Maßnahmen sollen bis 2050 abgeschlossen werden.

Das Land Niedersachsen will mit diesem Vertragswerk der Europäischen Kommission ge­genüber deutlich machen, dass nunmehr alle regionalen Akteure der Emsregion einschließ­lich Bund und Land in der Lage sind, einen seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt um die – nun als gleichwertig anerkannten – ökologischen und ökonomischen Interessen in Einklang gebracht werden konnten. Die europäischen Vorgaben der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (92/43/EWG), der Vogelschutz-Richtlinie (2009/147/EG), der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) und der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EG) sollen mit der Umset­zung dieses Vertrages erfüllt werden. Ziel ist es damit auch, ein drohendes Vertragsverlet­zungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.

Der Lenkungskreis des Masterplans Ems 2050 hat einen Tag später in Hannover mit einstimmigen Beschlüssen die Umsetzung mehrerer Ziele des im März 2015 geschlossenen Vertrags eingeleitet. Es wurden einige Planungsaufträge erteilt: Sie zielen auf die Zulassung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität der Ems, zur Sicherung der wirt­schaftlichen Entwicklung in der Region und zur Wiederherstellung natürlicher Lebensräume am Fluss ab. Zuvor war die Machbarkeit dieser Maßnahmen in einigen vom Lenkungs­kreis beauftragten Studien belegt worden.

Konkret geht es bei den Maßnahmen um

• eine „Flexible Tidesteuerung“ mit den Toren des Emssperrwerks, die die Verschli­ckung des Flusses reduzieren soll,
• die Herstellung von Überführungssicherheit für Neubauten der Meyer Werft ab 2019 durch die Einleitung eines weiteren Planfeststellungsverfahrens und
• den Bau eines Tidepolders in Coldemüntje (Gemeinde Westoverledingen) zur Wie­derherstellung von Tier- und Pflanzenlebensräumen direkt am Fluss.

Die Zusammenarbeit der Vertragspartner im Lenkungskreis trage damit erste Früchte, sagte Staatssekretärin Birgit Honé. Das Engagement der Bundeswasserstraßenverwaltung und des NLWKN für die jetzt gefundene Lösung sei bemerkenswert und verleihe dem gesamten Masterplan-Prozess Energie und Schwung, sagte Honé. Man betrete hier zwar Neuland, sei aber nach den Einschätzungen aller Experten davon überzeugt, mit der jetzt beabsichtigten Lösung zu sichtbaren Erfolgen zu kommen. Zukunftsweisende Ziele seien die ökologische Sanierung der Ems bei gleichzeitiger Sicherung der ökonomischen Infrastruktur der Ems-Re­gion. Das Land und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes werden un­abhängig von der im Verfahren vorgesehenen Beteiligung zeitnah Gespräche mit der regio­nalen Wirtschaft führen.

Quelle: Pressestelle der Niedersächsischen Landesregierung