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Möglichkeiten zur Verlagerung

Hafenzeitung, NDH
Hafenzeitung, NDH

In seiner Sitzung am 15. Oktober hat der Bundestagshaushaltsauschuss den Etat des Bundesverkehrsministeriums bestimmt. Durch eine Anhebung der Gesamtausgaben für Neubaumaßnahmen im Wasserstraßenbereich wurden unter anderem 10 Mio. Euro für weitere Planungsmittel der Schleuse Scharnebeck bewilligt. Dazu Boris Kluge, Geschäftsführer des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB): „10 Mio. Euro für die Planungen der neuen Schleuse am Elbeseiten-Kanal sind ein starkes Zeichen für die Zukunft der Hinterlandanbindung des Hafen Hamburgs. Nicht nur für deutschen Binnenhäfen sondern auch für das gesamte System Wasserstraße. Damit signalisiert der Bundestag jetzt seine ganze Unterstützung, auch wenn das Projekt noch nicht vom Bundesverkehrswegeplan bestätigt ist.“


Weitere 20 Mio. Euro stellt der Haushaltsauschuss für das neue Innovationsprogramm ISETEC III und für die LNG-Infrastruktur in Häfen (18,50 Mio. Euro) bereit. „Der Beschluss des Haushaltsausschuss verbindet sich hervorragend mit dem Nationalen Hafenkonzept, dass die gemeinsame Forderung von See- und Binnenhäfen nach Förderprogrammen für Hafeninnovationen und LNG-Terminals in Häfen als Maßnahmen berücksichtigt hat.“, so Boris Kluge.

Erleichtert reagiert der BÖB darauf, dass für die Binnenhäfen wichtige Förderprogramme wie die KV-Förderung, die NE-Schieneninfrastrukturförderung, aber auch die Gleisanschlussförderung, trotz nicht ausgeschöpfter Mittelansätze in den Vorjahren in ihrer Höhe Bestand haben. „Ohne die Planungssicherheit, die langlebige und kostenintensive Eisenbahninfrastruktur und KV-Infrastruktur mit Hilfe der Förderungen zu realisieren, sind wir im Wettbewerb der Verkehrsträger kaum in der Lage, Verlagerungen von den hochbelasteten Straßen zu erreichen.“

Der Haushalt 2016 zeigt erfreulicherweise auch, dass die angestrebte Überjährigkeit der Mittel gut funktioniert. „Das Thema ist nicht mehr, ob wir genug Mittel haben, sondern wie wir diese schneller verbauen können. Wir sollten uns also mit den Ursachen beschäftigen, warum Projekte im Schienen- und Wasserstraßenbereich so lange dauern. Hier muss eine ehrliche Analyse her“ so Kluge.

Quelle: BÖB, Foto: Tanja Pickartz