Wir müssen schneller werden

Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Neubaus der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid sagt NRWs Verkehrsministerin Ina Brandes: „Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen. Das gilt insbesondere für die Realisierung von Autobahnbrücken.“

Dazu hatte das Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen bereits im Jahr 2020 eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, um über ein Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau zu sorgen.

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können. Damit wären wir mehrere Jahre schneller.

Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das „Infrastrukturpaket II“ sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.

Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen. Mit unseren Infrastrukturpaketen auf Landesebene zeigen wir, wie beschleunigtes Planen, Genehmigen und Bauen funktionieren kann –im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens.“

An einer gemeinsamen Videokonferenz von Autobahn GmbH, Straßen.NRW und des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik NRW nahmen derweil mehr als 70 betroffene Logistik-Unternehmerinnen und -Unternehmer teil. Horst Kottmeyer, Vorsitzender des VVWL NRW und Unternehmer aus Bad Oeynhausen, resümiert: „Die schlechte Nachricht war sehr deutlich: Die alte Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid wird nicht mehr für Lkw befahrbar sein, bis zum Neubau vergehen mindestens fünf Jahre. Hier rächen sich Jahrzehnte der Unterfinanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur. Wir stellen jedoch fest, dass sowohl die Autobahn GmbH und Straßen.NRW als auch die Politik die Dramatik der Situation für die Betroffenen voll und ganz verstanden haben und gemeinsam mit uns an Lösungen arbeiten. Bereits jetzt sind die Ampelschaltungen und Vorfahrtsregelungen auf den örtlichen Umleitungsstrecken an die Sperrung angepasst und dort bestehende Baustellen zurückgebaut worden. Jetzt gilt es, in einem beschleunigten Planungsverfahren die Bauzeit so kurz wie möglich zu halten. Wir sehen hier insbesondere bei der Umweltverträglichkeitsprüfung Potenzial zur Zeiteinsparung – schließlich ist der Eingriff in die Natur bei einem Ersatzbau ein anderer als bei einem Neubauprojekt. Darüber hinaus ist auch die Klagemöglichkeit so zu gestalten, wie dies bereits bei der Rheinquerung bei Leverkusen gehandhabt wird, nämlich dass eine Klage keinen Bauaufschub mit sich bringt und in einziger Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht geführt werden kann. Über unseren Weltverband IRU haben wir bereits unsere europäischen Schwesterverbände informiert, damit der internationale Verkehr die Sperrung großräumig umfährt und so die regionalen Ausweichrouten entlastet.

Letztendlich wird der unplanmäßig vorgezogene Neubau trotz aller momentan möglichen Beschleunigungen immer noch fünf Jahre dauern. Vor diesem Hintergrund fordern wir erneut eine Straffung des Planungsverfahrens in Deutschland. Fünf Jahre bleibt für die regional ansässige Transportlogistik eine zutiefst existenzbedrohend lange Zeit. Hier drängen wir auf staatliche Hilfsmaßnahmen, um die Unternehmen vor dem unverschuldeten Ruin zu bewahren. Gleichzeitig ist dieser Streckenausfall nicht nur ein örtliches Problem, denn beispielsweise führt ein Transport von Frankfurt nach Dortmund jetzt über den Kölner Ring, der durch Ausweichverkehre ebenfalls stärker belastet wird. Die zusätzlichen 45 Kilometer können je nach Tageszeit so einen Zeitverlust von über zwei Stunden mit sich bringen; auch dieser Ausfall von Infrastruktur belastet unsere Lieferketten weiter, welche von Fahrermangel und Corona ohnehin schon maximal angespannt sind.

Wir appellieren an die Auftraggeber, mit Fairness an eine Nachverhandlung bei betroffenen mittel- bis langfristigen Verträgen heranzugehen, da diese auf einer ganz anderen Grundlage kalkuliert wurden.“

Quelle: Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V.
, Foto: VM/Ralph Sonderman