Bomba: Deutschland muss schneller planen

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“Seit dieser Legislaturperiode haben wir mehr Mittel für die Infrastruktur gesichert als jemals zuvor”, sagte Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, beim DVF-Lenkungskreis Schienenverkehr.

“Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen beziehungsweise beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststellungsverfahren misslingen. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen – mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir den Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen”, so Bomba. Deshalb sei es so wichtig, alle 12 Maßnahmen der Strategie zur Planungsbeschleunigung umzusetzen und in der nächsten Legislaturperiode ein Planungsbeschleunigungsgesetz zu verabschieden.

Die politische Strategie für eine Planungsbeschleunigung habe Verkehrsminister Dobrindt im Mai 2017 gemeinsam mit Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur, Deutsche Bahn AG, öffentlich vorgestellt. Als Vorsitzender des Lenkungskreises Schienenverkehr erläuterte Pofalla die wesentlichen Inhalte dieser Strategie und ihre hohe Bedeutung für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur. Darüber hinaus informierte er über die Implementierung von Building Information Modeling (BIM) bei der DB AG: “Ab 2020 wird die Deutsche Bahn AG alle Baumaßnahmen nur noch digital planen. Damit wird es möglich, mehr zu bauen und zugleich durch die digitale Planung die Auswirkungen komplexer Bauvorhaben auf den laufenden Verkehr so gering wie möglich zu halten”, sagte Pofalla. Eine wichtige Maßnahme sei zudem, dass die sogenannte Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung schnell zum Abschluss komme und der DB ermögliche, unter anderem Planungspersonal auf einem stabilen Niveau einzustellen.

Stephan Krenz, DVF-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der Geschäftsführung, Abellio GmbH, erläuterte welche Aktivitäten angegangen werden, um das Baustellenmanagement zukünftig stärker fahrgastorientiert zu organisieren: “Seit Jahresbeginn arbeiten Vertreter des Fernverkehrs, des Schienengüterverkehrs und des Personennahverkehrs an neuen Anreizstrukturen, um das Bauen auf der Schiene zu optimieren und den Fahrgästen bessere Bedingungen anzubieten. Das ist wichtig, um die Attraktivität des Gesamtsystems Schiene zu steigern, unsere bisherigen Fahrgäste zu halten und auch neue Kunden, trotz der notwendigen Bautätigkeiten zu gewinnen.” Ergebnisse der Expertenrunde würden Ende 2017 erwartet.

Quelle: DVF, Foto: HHM

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