Entwurf des BVWP 2030 in Teilen zufriedenstellend

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Hafenzeitung, NDH

Nach einer ausführlichen inhaltlichen Prüfung des vorliegenden Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030, hat der BÖB Stellung bezogen und nimmt eine weitgehend positive Bewertung vor.

„Lobend zu erwähnen ist, dass der vorliegende Entwurf ein positiver, wichtiger und auch richtiger Schritt für eine zukunftsfähige Infrastruktur ist. Jetzt müssen aber zeitnah die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden”, so Boris Kluge, Geschäftsführer des BÖB. Ausdrücklich begrüßt der Verband die Beibehaltung der VB und insbesondere der VB-E (VB+) Kategorien und erwartet eine Umsetzung aller VB-Projekte bis spätestens 2030 durch die Festschreibung in den Bundeshaushalten.

Von verschiedensten Institutionen wurden über 2.000 Projektideen zur Bewertung im BVWP 2030 angemeldet. Von den ca. 1.000 ausgewählten Projekten entfallen 28 auf die Bundeswasserstraßen, für die eine vollständige Bewertung, in Form von Nutzen-Kosten-Analysen sowie umwelt- und naturschutzfachlichen Beurteilungen durchgeführt wurden. In die Bedarfskategorie VB/VB-E wurden 22 Wasserstraßenprojekte eingestuft. Die Gesamtinvestitionen der Bundeswasserstraßen betragen 24,5 Mrd. EURO. Davon sind 2,2 Mrd. EURO für sonstige Investitionen sowie 16,2 Mrd. EURO für Erhaltungs-/Ersatzinvestitionen geplant.

Im Fokus des BVWP 2030 stehen die Hauptachsen und Knoten der Verkehrsnetze. Der Großteil der Investitionsmittel wird auf großräumig bedeutsame Projekte konzentriert. Bei den Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße sind nahezu alle Projekte großräumig bedeutsam. Für den BÖB sind im Fazit die im Bundesverkehrswegeplan vorgenommenen Bewertungen sowie die Einteilung der Wasserstraßen zufriedenstellend. Richtig und notwendig ist, nach Ansicht des Verbandes, die Einführung des qualitativen Engpasses als Kriterium.

Damit ist die qualitative Befahrbarkeit des Verkehrsnetzes gemeint. Diese Engpässen sind dort vorhanden, wo der Infrastrukturzustand im Kernnetz deutlich von dem angestrebten Befahrbarkeitsstandard abweicht. Indikatoren sind die zulässigen Schiffsabmessungen und die verfügbare Fahrrinnentiefe. Für lange Transportrelationen spielt auch eine zuverlässige Vorhersagbarkeit der gesamten Transportdauer eine wichtige Rolle.

Bei den Wasserstraßen wirken sich qualitative Engpässe der Infrastruktur auf die Wirtschaftlichkeit der Transporte aus, auch wenn der überwiegende Teil der Transportstrecke eine qualitativ bessere Befahrbarkeit erlaubt. Durch die Wasserstraßenvorhaben des VB/VB-E werden sieben qualitative Engpässe und ein quantitativer Engpass auf Binnenwasserstraßen mit einer Gesamtlänge von rund 370 km beseitigt. Weitere vier qualitative Engpässe auf Binnenwasserstraßen mit einer Gesamtlänge von rund 430 km werden im Planfall in ihrer Engpasswirkung reduziert.

„Bei der Bemessung von zentralen Wasserstraßenprojekten lässt der BVWP jedoch in Teilen erkennen, dass es methodische Probleme gibt, die sich unter anderem in schlechten Nutzen-Kosten-Verhältnissen wiederspiegeln. Daher erwarten wir eine durchgehende Transparenz der angewandten Methodik und eine ausführliche Darlegung der Bewertung von angemeldeten Projekten des BVWP“, so Boris Kluge und bezieht sich damit auf die verkürzte Darstellten der Projekte in Form von Steckbriefen.

Auch die im Entwurf veröffentlichten Eisenbahnprojekte sind noch nicht zufriedenstellend. „Wir erwarten, dass bei dem Ausbau der Bahnknoten auch wirklich nur Kapazitäten des durchgehenden Schienengüterverkehrs verbessert werden“, fasst Kluge zusammen.

So wurden ca. 1.100 Vorschläge für Aus- und Neubauvorhaben im Bereich der Schiene angemeldet. Davon blieben nach der Bereinigung von Dubletten rund 400 Projekte übrig. Nach Abschluss der Erstbewertungen sind etwa 60 Projektvorschläge für Schienenstrecken verblieben, welche die Grundanforderungen zur Aufnahme in den BVWP erfüllen. Aus diesen wurden wiederum 20 Vorhaben aus den Kernbereichen des Schienennetzes ausgewählt, von denen 17 in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wurden.

Die überwiegende Zahl der Eisenbahnprojekte ist jedoch noch nicht abschließend bewertet und der Verband geht davon aus, dass diese in der zweiten Phase außerhalb der Beteiligung behandelt werden. Hierbei besteht aus Sicht des BÖB die große Gefahr, dass essentielle Projekte, wie zum Beispiel der Eiserne Rhein, hinten herunterfallen. „Wir erwarten eine zügige transparente Darstellung der Projektbewertungen im Eisenbahnbereich sowie eine erneute Anhörung der Verbände.“, so Boris Kluge.

Auch die Verbindung des BVWP zum Nationalen Hafenkonzept ist für den BÖB wichtig. Boris Kluge: “Wir erhoffen uns vom BMVI nun auch Aussagen zur Zukunft der Ahrensburger und Düsseldorfer Liste und vor allem deren Priorisierung. Das Nationale Hafenkonzept hat auf die Bewertung der einzelnen Projekte durch den BVWP verwiesen. Das BMVI sollte nun zügig seine Aktualisierung der Listen vorstellen.”

Quelle: BÖB, Foto: RheinCargo

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