Gelder kontinuierlich erhöhen

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“Mit den im Haushaltsentwurf 2016 vorgesehenen rund 12,3 Milliarden Euro für Straßen, Schienen und Wasserwege setzt die Bundesregierung den Investitionshochlauf für den Verkehrsbereich fort”, so Thomas Hailer, DVF-Geschäftsführer anlässlich der ersten Lesung des Verkehrshaushaltes 2016 im Deutschen Bundestag.

“Es ist für den Erhalt, Aus- und Neubau unserer Verkehrswege enorm wichtig, dass die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen weiterhin erhöht werden. Denn das brauchen der Bund, die Länder und die Verkehrswirtschaft für ihre Planungssicherheit”, so Hailer weiter.

Mittelfristig muss nach Aussage von Hailer die Investitionssumme im Verkehrshaushalt auf 15 Milliarden Euro jährlich ansteigen, um die Projekte, die sich der Bund selbst als Ziel gesteckt hat, finanzieren zu können. Dies müsse auch in künftigen Mittelfristplanungen berücksichtigt werden.

Hailer weiter: “Wir erwarten auch in diesem Haushaltsgesetz, dass die so genannte Überjährigkeit für nicht verausgabte Mittel aufrecht erhalten bleibt. Das heißt, nicht verbrauchte Gelder können in das nächste Jahr übertragen werden und verfallen nicht wie früher. Das ermöglicht die prioritären Projekte auch in Folgejahren mit Finanzmitteln zu hinterlegen, eine längerfristige Planung und damit effizienteres Bauen.”

Quelle: DVF

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