Kompromiß hat Potenzial

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“Die nun vom Bundestag beschlossenen grundgesetzlichen Rahmenbedingungen für eine zentrale Verwaltung der Bundesfernstraßen durch den Bund sind ein Kompromiss, aber mit großem Potenzial für die Zukunft”, kommentiert Dr. Ulrich Nußbaum, Präsidiumsvorsitzender des Mobilitätsverbands Deutsches Verkehrsforum.

“Jetzt muss die neue Gesellschaft zeigen, dass sie es besser kann, als die Auftragsverwaltungen der Länder. Das ist der Benchmark”, so Nußbaum. Und weiter: “Es gibt noch viele Einzelheiten zu regeln, bei der mehrjährigen Finanzierung, beim Personalübergang, beim Einsatz von ÖPP sowie bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ich appelliere an alle Beteiligten zur Vernunft, das Ziel einer effizient bewirtschafteten Fernstraßeninfrastruktur im Auge zu behalten. Dieses Gesamtziel muss schnell erreicht werden.”

Der Beschluss des Bundestages stehe im Einklang mit der Empfehlung des DVF, eine Infrastrukturgesellschaft für die Bundesfernstraßen stufenweise aufzubauen. Nußbaum mahnt aber: “Durch den geplanten schrittweisen Übergang der Verantwortung von den Ländern an den Bund bis spätestens 2021 darf kein Vakuum entstehen. Planung, Instandhaltung, Betrieb und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen müssen weiter laufen – egal wer formell hierfür die Verantwortung trägt.”

Quelle: DVF, Foto: straßen.nrw.de

 

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