Maritimen Standort Deutschland fit machen

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Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 19. und 20. Oktober die
9. Nationale Maritime Konferenz in Bremerhaven besucht – und ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung des maritimen Standorts Deutschland vorgestellt. Am 20. hat er zudem die Elektrifizierung der Bahnstrecke zum JadeWeserPort angekündigt.

Dobrindt: „Deutschland ist eine der weltweit größten Schifffahrtsnationen. Diese Spitzenposition müssen wir halten, um die Wohlstandschancen durch zunehmendes Verkehrswachstum, Globalisierung und Digitalisierung zu nutzen. Wir wollen deshalb die Schifffahrt fit machen für das global-digitale Zeitalter – indem wir die Anbindung unserer Seehäfen stärken, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Flagge steigern und auch auf dem Wasser den Sprung zur Mobilität 4.0 gestalten.“

Zentrales Element des Maßnahmenpaketes: Bundesminister Dobrindt wird die maritime Wirtschaft um deutlich mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr entlasten. Dazu gehört die Stärkung der deutschen Flagge durch Entlastungen bei der Sozialversicherung. Um für die Zukunft maritimes Know-How in Deutschland zu erhalten, wurde außerdem die Förderung der Ausbildungsplätze aufgestockt.

Bundesminister Dobrindt unterstützt zudem die Umrüstung auf abgasarme Schiffsantriebe und wird das Engagement im Bereich LNG verstärken. Allein 2016 stellt das BMVI zusätzliche acht Millionen Euro für die Entwicklung der LNG-Infrastruktur in den Häfen an Nord- und Ostsee bereit. Im Oktober 2015 wurde bereits ein Förderbescheid für die weltweit erste Umrüstung eines Containerschiffs auf LNG-Antrieb erteilt. Weitere Projekte – auch in der Binnenschifffahrt – befinden sich in der Vorbereitung.

Darüber hinaus wird das BMVI mit einem digitalen Innovationsprogramm Hafen die Prozesse in den Häfen verbessern – mit insgesamt 55 Millionen Euro. Das Programm fördert von 2016 bis 2020 die Forschung und Entwicklung innovativer Verkehrstechnologien. So kann die digitale Steuerung beispielsweise Umschlagprozesse verkürzen und die Automatisierung von Hafenkränen logistische Prozesse optimieren.

Dobrindt: „Deutschland muss eine führende Schifffahrtsnation bleiben – mit einer wettbewerbsfähigen Flagge, mit einer starken Marke ‚German Shipping‘ und mit Leidenschaft und Engagement.“

Weitere Maßnahmen zur Stärkung des maritimen Standorts Deutschland:

  • Bundesminister Dobrindt hat das Programm zur Seehafen-Hinterland-Anbindung II auf 350 Millionen Euro aufgestockt. Damit sollen die Kapazitäten auf den Schienenstrecken zu Seehäfen erhöht und Engpässe beseitigt werden.
  • Zu einem Spitzenstandort für die Schifffahrt gehören insbesondere leistungsfähige und moderne Häfen. Dafür stellt Bundesminister Dobrindt nun den strategischen Leitfaden, das Nationale Hafenkonzept, neu auf – mit dem Ziel, dieses noch in diesem Jahr ins Kabinett einzubringen.

Die Leistungsbilanz des Schifffahrtsstandorts Deutschland ist in einer neuen BMVI-Broschüre zusammengefasst, die unterwww.bmvi.de kostenlos heruntergeladen werden kann.

Am 20. haben zudem Bund und DB AG eine Finanzierungsvereinbarung zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Oldenburg–Wilhelmshaven geschlossen.

Der Bund investiert Milliarden in den Ausbau des Schienennetzes. Im Fokus stehen dabei vor allem die wichtigen Güterstrecken zu den Häfen. Nun kann eine der wichtigsten Güterstrecken im Norden, die Bahnverbindung Oldenburg-Wilhelmshaven, durchgehend elektrifiziert werden. Diese Bahnstrecke bindet den JadeWeserPort, Deutschlands einzigen Tiefwasserhafen an das deutsche Schienennetz an. Die Finanzierungsvereinbarung über 423 Millionen Euro zwischen Bund und DB AG ist geschlossen.

Dobrindt: „Die Elektrifizierung dieser wichtigen Bahnstrecke stärkt den JadeWeserPort und damit den Wirtschafts- und Logistikstandort Deutschland. Mit dem Ausbau bringen wir mehr Güter von der Straße auf die Schiene. Auch der Personenverkehr profitiert von höheren Geschwindigkeiten – und die Lärm- und Abgasemissionen werden zukünftig deutlich reduziert.“

Enak Ferlemann: „Zu meiner großen Freude haben wir jetzt mit der Deutschen Bahn die Finanzierungsvereinbarung zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Oldenburg–Wilhelmshaven abgeschlossen. Dies ist der letzte Baustein zur Anbindung des JadeWeserPorts. Damit halten wir unsere Zusage zur Finanzierung der Elektrifizierung dieser Eisenbahnstrecke ein. Das ist eine gute Nachricht – insbesondere für die Region – aber auch für die Länder Niedersachsen und Bremen.“

Mit Investitionen in Höhe von rund 423 Millionen Euro, die zum größten Teil vom Bund aufgebracht werden, wird als letzte Baustufe die Gesamtstrecke elektrifiziert sowie das Unterwerk in Hahn zur Energieversorgung neu gebaut, abschnittsweise die zulässige Radsatzlast von 22,5 t auf 23,5 t angehoben und die Streckenhöchstgeschwindigkeit auf bis zu 120 km/h erhöht. Gleichzeitig wird ein umfangreiches Lärmvorsorgekonzept umgesetzt. Dazu sind aufgrund schwieriger Untergrundverhältnisse, insbesondere im Nahbereich des Jadebusens aufwändige Bodenstabilisierungen bis zu 9 m Tiefe erforderlich. Ergänzende Leit- und Sicherungstechnik wird umgesetzt.

„Durch die Elektrifizierung in Verbindung mit umfangreichen Maßnahmen zur Untergrundertüchtigung wird gewährleistet, dass die Schienenstrecke als wichtige Hinterlandverbindung zum JadeWeserPort auch zukünftig ihren Anforderungen gerecht werden kann. Mit den umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen wird den heutigen Anforderungen an eine emissionsarme und damit moderne und umweltverträgliche Eisenbahninfrastruktur Rechnung getragen“, so Ferlemann abschließend.

Das umfassende Lärmschutzkonzept kommt insbesondere den Anwohnerinnen und Anwohnern im Abschnitt Oldenburg–Rastede zu Gute. Von der höheren Geschwindigkeit profitiert der Personenverkehr mit kürzeren Reisezeiten.

Der Bau kann nach Abschluss der derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren beginnen. Die Aufnahme des elektrischen Zugbetriebs soll im Sommer 2022 erfolgen.

Quelle und Foto: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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