Niedersachsen gibt Geld für Häfen

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Mit Freude blickt Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann auf die Entwicklungen in Wittingen, denn das Land Niedersachsen gewährt der Stadt knapp 2,5 Millionen Euro. Die Fördersumme ist dafür gedacht, ein Projekt unter dem Titel „Modernisierung der Liegestelle und Geländeanpassung im Hafen Wittingen“ durchzuführen. Die Mittel in Höhe von 2.464.491,95 Euro entsprechen annähernd 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Insgesamt vergibt das Land 20 Mio. Euro.

Mit dem Vorhaben soll die Leistungsfähigkeit des Wittinger Hafens erhöht werden, um regionales Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu sichern beziehungsweise zu generieren. Durch die Modernisierung der Liegestelle und die Geländeanpassung sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie abgemildert werden, indem den im Hafen ansässigen Unternehmen verbesserte Verlademöglichkeiten angeboten werden. Unter anderem soll eine neue Spundwand eingesetzt werden. Durch den neu entstehenden Teilbereich, der etwa 175 Meter lang ist, soll die Möglichkeit geschaffen werden, zukünftig Schwergutumschlag vornehmen zu können.

Im Niedersächsischen Landtag übergab Althusmann einen Förderbescheid in Höhe von 9,2 Millionen Euro an die Stadt Papenburgmit dem Niedersachsen Ausbaggerungen im Hafen Papenburg im Jahr 2021 fördert.

Wirtschaftsminister Althusmann: „Mit unserer Förderung unterstützen wir in dieser schwierigen Zeit der Corona-Pandemie Kommunen und Hafenbetreiber dabei, durch weitere Investitionen ihre Standorte zu sichern und die Rahmenbedingungen vor Ort zu verbessern. Der Hafen Papenburg kann so weiter leistungsfähig bleiben, was auf Dauer möglichst viele Arbeitsplätze in der Region erhalten soll. Von den Ausbaggerungen im Hafen wird die gesamte dortige Hafenwirtschaft unmittelbar profitieren – das gilt auch für den Papenburger Standort der Meyer Werft und die gesamte örtliche Wirtschaft, für die so die uneingeschränkte Nutzung des Hafens weiter gesichert und verbessert wird.“

Das ‚Sonderprogramm Häfen‘ umfasst insgesamt 20 Millionen Euro. Mit diesem unterstützt das Land Kommunen und Hafenbetreiber bei Infrastrukturmaßnahmen und Ausbaggerungen in See- und Binnenhäfen, um die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie abzumildern und die Häfen als Teil der systemrelevanten Infrastruktur und der ansässigen maritimen und regionalen Wirtschaft zu stärken. So sollen die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Tätigkeit und Investitionen verbessert werden. Dazu zählen:

  • Investitionen in die Errichtung, den Ersatz oder die Modernisierung von Infrastrukturen und Einrichtungen in Häfen, mit deren Hilfe verkehrsbezogene Hafendienste erbracht werden,
  • Investitionen in die Errichtung, den Ersatz oder die Modernisierung von Infrastrukturen aller Art, die nötig für den Zugang in einen Hafen von Land, von See und/oder von Flüssen/Kanälen sind,
  • Ausbaggerungen in Zugangswasserstraßen zu einem Hafen oder in einem Hafen.

Die im Jahr 2021 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro sind mittlerweile ausgeschöpft. Nach den bisherigen Erfahrungen bei der Abwicklung des Programms ist es geboten, für bereits jetzt absehbare wirtschaftliche Belastungen der niedersächsischen See- und Binnenhäfen auch für 2022 entsprechende Mittel bereitzustellen. Die Verlängerung des Sonderprogramms um ein weiteres Jahr ist daher in die Wege geleitet worden.

Vier Maßnahmen – inklusive Wittinger Hafen und Papenburger Hafen – wurden über das Sonderprogramm Häfen gefördert. Minister Dr. Bernd Althusmann: „Ich freue mich, dass unser Sonderprogramm so gut angenommen wurde und dass wir unseren Teil zur Zukunftsfähigkeit des Standortes Wittingen beitragen konnten. Dazu gehört übrigens auch eine Verbesserung der Gleisinfrastruktur.“

Denn: Neben dem Hafen ist auch die Bahnstrecke Celle-Wittingen im Blick des Landes. Diese Strecke im Netz der Osthannoverschen Eisenbahn (OHE) macht den Wittinger Hafen zu einem trimodalen Logistikknoten. Während das Land Vorbereitungen zu einem möglichen Kauf der gesamten OHE-Schieneninfrastruktur vorantreibt, hat die OHE AG bereits die Sanierung der Strecke Celle-Wittingen im Blick. Und hier überbringt das Ministerium eine weitere gute Nachricht an den Gifhorner Landrat Dr. Andreas Ebel und den Bürgermeister der Stadt Wittingen, Andreas Ritter, die sich für die Infrastrukturprojekte in Wittingen eingesetzt haben. Auch hierfür werden Fördermittel eingesetzt. Für die Förderung des Bundes über das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) liegt jetzt der Förderbescheid über 1,89 Millionen Euro vor. Weitere Fördermittel des Landes Niedersachsen in der Höhe von 1,5 Millionen Euro sind in der Planung der OHE vorgesehen. Mit der Erneuerung von rund 12 Kilometer Gleis soll die durchgängige Befahrbarkeit der gesamten Strecke sichergestellt werden.

Quelle und Foto: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

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