Planungs- und Genehmigungshochlauf

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Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich beim DVF-Lenkungskreis Infrastruktur für schnelleres Planen und Bauen ausgesprochen und Maßnahmen aus seinem Bundesland vorgestellt.

Wüst: “Für alle Infrastrukturen werden wir in den nächsten zehn bis 15 Jahren bis 50 Milliarden Euro investieren mit dem größten Block in Höhe von 20 Milliarden Euro aus dem Bundesverkehrswegeplan. Dabei sind 80 Prozent des Investitionsvolumens beispielsweise für die Straße als Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Um diese großen Summen verbauen zu können, wurden allein beim Landesbetrieb Straßenbau 102 neue Stellen geschaffen. Damit treiben wir Planungen voran. Die müssen dann auch schnell genehmigt werden. Dazu wurden die Bezirksregierungen ebenfalls personell aufgestockt und die Zuständigkeiten besser auf die vorhandenen Kapazitäten aufgeteilt.” NRW steuere die Auslastung der Genehmigungsbehörden landesweit, so dass Spitzenlasten besser ausgeglichen werden können.

Der Lenkungskreisvorsitzende Nikolaus Graf von Matuschka, CEO HOCHTIEF Solutions AG, Mitglied des Vorstands HOCHTIEF Aktiengesellschaft, begrüßte das Engagement des Ministers. Innovative Ansätze auf allen Verwaltungsebenen seien unverzichtbar, um den Investitionsstau aufzulösen. “Was auch hilft, ist eine stärkere Nutzung partnerschaftlicher Modelle, die genau die richtigen Anreize setzen, um Projekte im Zeit- und Kostenrahmen fertig zu stellen.” Ebenso begrüßte Matuschka die nun vom Bundestag beschlossene beschleunigte Genehmigung von Ersatzneubauten: “Angesichts der dringend notwendigen Brückensanierungen und Erneuerungen von Schienen, Straßen und Schleusen brauchen wir vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren, wenn eine vorhandene Infrastruktur lediglich am gleichen Ort ersetzt wird.”

Außerdem sei eine nachhaltige Priorisierung und Finanzierung der Projekte von Bund und Ländern notwendig, die über Legislaturperioden hinweg Bestand haben müsse. Infrastrukturbau sei eine langfristige Angelegenheit, diese müsse auch seitens der Politik mit langfristigen und verlässlichen Budgets hinterlegt werden. Nur so könnten Behörden und Wirtschaft die Ressourcen vorhalten, um die Projekte zügig zu planen und umsetzen.

Quelle: DVF, Foto: NRW-Foto Arne Pöhnert

 

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