Scheuer: „Binnenschiffe nachhaltig modernisieren“

image_pdfimage_print

Positive Rückmeldung aus Brüssel: Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegte Förderrichtlinie für die nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen gegeben. Damit kann die Förderrichtlinie zum 1. Juli 2021 in Kraft treten.

Scheuer: „Das sind gute Nachrichten für die Binnenschifffahrt: Mit Hilfe der neuen Förderrichtlinie modernisieren wir die deutschen Binnenschiffe nachhaltig. Das macht sie attraktiver, effektiver und wettbewerbsfähiger als zuvor. Außerdem optimieren wir die Flotte für Niedrigwasserphasen und sorgen für sauberere Luft. 95 Millionen Euro stehen uns für die Förderung zur Verfügung. Mein Appell an die Unternehmen: Nutzen Sie diese Chance, um die deutsche Binnenschifffahrt fit zu machen für die Zukunft.“

Mit der neuen Förderrichtlinie wird eine Erfolgsgeschichte weitergeschrieben. Die neue Förderrichtlinie ist eine Weiterentwicklung der zuletzt im Jahr 2020 modifizierten Richtlinie. Diese wurde um die Aspekte Digitalisierung und Automatisierung an Bord und Optimierung von im Einsatz befindlichen Gütermotorschiffen für eine größere Einsatzfähigkeit bei Niedrigwasser ergänzt.

Die finanzielle Ausgestaltung der aktuellen Förderrichtlinie ist bereits für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt gesichert. Mit der Entscheidung der EU ist nun auch die rechtliche Grundlage geschaffen worden. Die Förderrichtlinie läuft bis zum 31. Dezember 2023.

Am 5. Juli 2021 wird die Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt den ersten Förderaufruf veröffentlichen. Mit bis zu 90 Prozent der Investitionsmehrkosten bezuschusst werden u.a.

  • die Aus- und Umrüstung mit Motoren, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden,
  • Nullemissionsantriebe wie dem E-Antrieb und dem Brennstoffzellenantrieb,
  • die Nachrüstung mit Emissionsminderungssystemen und
  • Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung.

Weiterführende Informationen gibt es hier

Martin Staats, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) erklärt hierzu: „Heute ist ein sehr guter Tag für die Binnenschifffahrt! Mit der Genehmigung aus Brüssel und einem bereits bewilligten Fördervolumen von rund 131 Mio. Euro haben wir die Möglichkeit, die deutsche Flotte endlich nachhaltig zu modernisieren. Mich freut es, dass mit dem neuen Programm die wichtigste Maßnahme in unserem Masterplan Binnenschifffahrt am Ende der Wahlperiode doch noch umgesetzt wird!“

Weit über ein Jahr hat sich die Wettbewerbsbehörde der Europäischen Kommission mit der Prüfung des Vorgangs Zeit gelassen. Erst die Intervention des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer gegenüber der Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager führte nun zu dem erhofften Ergebnis. „Unser Dank geht ganz klar auch in Richtung des Bundesverkehrsministers, der das Potenzial und die Zukunftsfähigkeit dieses Verkehrsträgers erkannt und sich persönlich für die weitere nachhaltige Entwicklung stark gemacht hat“, so Martin Staats weiter.

Quelle: BMVI und BDB, Foto BMVI

Schreibe einen Kommentar