DVF: schnell Baureife schaffen!

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“Der Bundesverkehrswegeplan ist wieder einen Schritt voran gekommen. Nach der Verabschiedung der Verkehrswegeausbaugesetze für die Schiene, Straße und Wasserstraße im Bundestag müssen die darin als besonders wichtig gekennzeichneten Bauprojekte zügig umgesetzt werden”, fordert Dr. Florian Eck, stellvertretender DVF-Gesvhäftsführer.

Und dafür muss der Bund mindestens 15 Milliarden Euro jährlich bereitstellen. Um die Baureife schnell zu erreichen, müssen die Bundesländer außerdem ihre Planungskapazitäten erweitern, also entsprechendes Personal etwa an Ingenieuren und Architekten einstellen. Zudem sollten die Bundesländer Projekte auf Vorrat planen, damit sie zeitnah gebaut werden können. Hier ist der Bund gefragt, über einen Planungsfonds Gelder zur Verfügung zu stellen,” so Eck.

Einige Lücken müssen jedoch noch geschlossen werden, so Eck: “Wir vertrauen auf die Zusage der Bundesregierung, dass wichtige Schienenprojekte nach ihrer Bewertung in den Ausbaugesetzen ergänzt werden. Dies betrifft vor allem die Ertüchtigung der Strecken für 740m lange Güterzüge und die Vorbereitung des Netzes auf den so genannten Deutschlandtakt.”

Die Branche erwarte auch, dass die beschlossenen Prioritäten in den nächsten Jahren durchgehalten werden. “Finanzmittel, die nicht verbaut werden können, müssen gemäß der Überjährigkeit im nächsten Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen. Auf keinen Fall dürfen quasi durch die Hintertüre diese Gelder in nachrangige Projekte abgezweigt werden”, mahnt Eck. Denn nur wenn die Bundesmittel an den identifizierten Engpassstellen investiert werden, könne der Investitionsstau der vergangenen Jahre aufgelöst werden.

Quelle: DVF, Foto: HHM, eine funktionierende Infratsruktur wie in Hamburg ist Voraussetzung für den Erfolg der Häfen

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