Schiffbarkeit der Elbe bleibt ein Thema

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Parlamentarier_Dresden

Anlässlich eines Zusammentreffens deutscher Parlamentarier mit tschechischen Senatoren und Abgeordneten in Dresden wurde die Festlegung von Parametern der Schiffbarkeit der Elbe in einem bilateralen Übereinkommen gefordert.

Weiterhin wurde betont, dass das Gesamtkonzept Elbe noch in diesem Jahr fertig gestellt werden müsse. Die tschechische Seite trat dabei für eine Übereinkunft ein, die auf den bisherigen gegenüber Tschechien getroffenen Zusagen der Bundesregierung für die Schiffbarkeit der Elbe basiert. Eine gemeinsame Kommission solle zudem die Einhaltung der Parameter überwachen.

In Gesprächen sagten Arnold Vaatz als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSUBundestagsfraktion und Jürgen Klimke als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion ihre grundsätzliche Unterstützung dieser Forderungen zu. Sie wollen den Entwurf der Vereinbarung nach Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium kommentieren und dann mit der tschechischen Seite weiter beraten. Arnold Vaatz und Jürgen Klimke sprachen sich zudem für eine Verabschiedung des Gesamtkonzepts Elbe noch in diesem Jahr sowie für eine deutliche Verbesserung der Schiffbarkeit aus. „Dabei müssen Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze sein“, hielt Klimke fest. „Das Stoppen der Sohleerosion in manchen Elbeabschnitten ist ein von uns unterstütztes Anliegen, das der Erhaltung des Naturraums und der ökologischen Vielfalt diene. Man darf aber auch verkehrliche und wirtschaftliche Aspekte nicht vernachlässigen. Die Schiffbarkeit der Elbe ist Rückgrat für die Häfen und die im Umfeld angesiedelte Industrie sowie die am Fluss befindlichen Werften.“ Bei einem Besuch des Dresdener Hafens konnten sich die Delegationen von der Bedeutung des Schiffstransports überzeugen.

Weiterhin wurde das Treffen zum Anlass genommen, über touristische und kulturelle Kooperation entlang der Elbe zu sprechen. Hier setzt sich Jürgen Klimke für eine Stärkung der gemeinsamen Identität der Elbanrainer ein.

Teilnehmer waren u.a. die Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke, Arnold Vaatz, Klaus Brähmig und Andreas Lämmel, die tschechischen Senatoren Petr Bratsky und Jozef Regec, die tschechischen Abgeordneten Stanislav Berkovec, Jaroslav Foldyna und Stanislav Pfléger, der Botschafter der Republik Tschechien in Deutschland, S. E. Tomáš Jan Podivínský sowie Vertreter des tschechischen Verkehrsministeriums.

Auf dem Programm standen neben Gesprächen auch eine Fahrradtour auf dem Elberadweg, ein Besuch des Hafens Dresden sowie eine eine Tour mit der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe.

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Ziegler besuchte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz die Elbestadt Wittenberge. Im Mittelpunkt des Programms standen die Themen „Schiffbarkeit der Elbe“, „Hafenhinterlandverkehre Hamburgs“ und „Rolle der Tschechischen Republik“. An der Schiffstour auf der Elbe nahm auch Tomáš Jan Podivínský, der Botschafter der Tschechischen Republik, teil.

„Eine gute Infrastruktur bleibt das bestimmende Zukunftsthema.“, sagt die Prignitzer Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler, die auch Sprecherin der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ist. „Aus meiner Sicht ist die Elbe die entscheidende Reserve. Die Kapazität der Verkehrsträger Straße und Schiene ist bereits zu einem erheblichen Anteil ausgelastet.“

Auf dem Programm des Besuchs von Olaf Scholz standen ein Rundgang durch die Ausstellung “Wie die Elbe schiffbar wurde – 150 Jahre Elbstrombauverwaltung“ im Stadtmuseum “Alte Burg” Wittenberge mit Bürgermeister Dr. Oliver Hermann, Lutz Lange, Vorsitzender der Wirtschaftsinitiative Westprignitz e.V. und der Bundestagabgeordneten Dagmar Ziegler sowie eine Schiffstour auf der Elbe in Richtung ElbePort.

„Der Hafen in Wittenberge hat eine Zukunft als trimodaler Logistikstandort.“, so Dagmar Ziegler, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs. „Wenn wir den eingeschlagenen Weg weitergehen und die Verzahnung von Straße, Schiene und Schiff weiter ausbauen, dann hat unsere Region eine echte Perspektive als Logistikstandort in Norddeutschland. Der ElbePort kann eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Hamburger Hafenhinterlandverkehre spielen.“

“Die Elbe ist ein europäischer Strom. Deutschland und Tschechien sind also gleichermaßen für die Zukunft des Flusses verantwortlich.”, sagt Dagmar Ziegler, Vorsitzende der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. “Beide Seiten und die Europäische Kommission, als dritter Partner, müssen an einem Strang ziehen und zuverlässig ihre Verpflichtungen erfüllen. Es ist dringend notwendig, dass die deutsche Seite mit der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes Elbe bis zum Jahresende ihre Hausaufgaben macht.”

Quelle: Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion, Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Foto: Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion, von links: Jürgen Klimke MdB, Senator Petr Bratsky, S. E. Tomas Jan Podivinsky, Botschafter der Republik Tschechien in Deutschland, Andrea Juzova, Mitarbeiterin Tschechischer Senat,Senator Stanislav Berkovec, Klaus Brähmig MdB, Karin Hildebrand, Geschäftsführerin Sächsische Dampfschifffahrts GmbH, Jaroslav Foldyna, Mitgied des Abgeordnetenhauses des Tschechischen Parlaments, Arnold Vaatz MdB

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